Fachthemen

Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Wichtiger Beitrag für eine europäische Öffentlichkeit

Zu der heute ins Gespräch gebrachten Idee einer Europäischen Plattform, in der öffentlich-rechtliche und private Rundfunksender, Presseverlage sowie Institutionen der Kunst und Wissenschaft mit ihren Angeboten beteiligt sein könnten, erklärt Tabea Rößner:  „Eine solche europäische Plattform für Qualitätsjournalismus und Wissensangebote ist ein attraktiver Gedanke und würde einen wichtigen Beitrag für eine europäische Öffentlichkeit leisten. Es ist richtig,…

Weiterlesen »

Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Vorschläge zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks höchst problematisch

Anlässlich der Vorschläge zur Reform von Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt Tabea Rößner, Medienpolitikerin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:   „Die Vorschläge sehen eine fundamentale Änderung unseres Rundfunksystems vor und bergen die große Gefahr, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk deutlich zu schwächen.  Nach dem Vorschlag von sechs Bundesländern sollen nur noch wenige Altangebote verpflichtend durch die…

Weiterlesen »

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden, Verbraucherschutz

Rede zur Aktuellen Stunde am 07. Juni 2018: Datenschutzgrundverordnung

Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man der Abgeordneten der AfD so zuhört, könnte man meinen, das Abendland sei kurz vor dem Untergehen. (Saskia Esken (SPD): Ist schon untergegangen!) Es ist schon erstaunlich, dass die Datenschutz-Grundverordnung ausgerechnet Ihnen jetzt plötzlich so wichtig ist. Wo waren Sie denn von…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik

Dünne Antworten von Facebook zum Datenskandal

Anfang Mai hatte ich zusammen mit anderen Abgeordneten der grünen Bundestagsfraktion einen Fragenkatalog mit 59 Fragen an Facebook geschickt, weil nach den Bundestagsanhörungen mit Facebook-Vertretern zum Datenskandal doch noch sehr viel unbeantwortet geblieben war. Nachdem Facebook uns über Wochen hingehalten und immer wieder um Fristverlängerung gebeten hat,  kam der Internetkonzern am Ende mit einer sehr…

Weiterlesen »

Digitalpolitik, Verbraucherschutz

Fördermittel des Bundes für Internetausbau kommen bei rheinland-pfälzischen Kommunen nicht an

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zu den abgerufenen Mitteln des Bundesbreitbandförderprogrammes in Rheinland-Pfalz erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Jetzt haben wir einen weiteren Nachweis für das Scheitern des Breitbandförderprogrammes der Bundesregierung vorliegen: Es reicht eben nicht, nur viel Geld in den Haushalt zu…

Weiterlesen »

Berlin, Reden, Verbraucherschutz

Rede zum Haushalt Justiz und Verbraucherschutz

Rede zum Haushalt, Einzelplan Justiz und Verbraucherschutz (Epl. 07), am 16. Mai 2018:   Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Frau Ministerin, Sie haben in Ihrer Antrittsrede gesagt, wir befänden uns in der Situation „David gegen Goliath“ – einzelne Nutzer gegen die geballte Wirtschaftsmacht. Und deshalb bräuchte es Rechtsstaat und Verbraucherschutz, um das Machtgefälle…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Leistungsschutzrecht: Kostet Millionen – bringt nichts

Anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichts München, den Prozess hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Gratislizenz der Verwertungsgesellschaft (VG) Media für den Suchmaschinenanbieter Google bis zur Entscheidung des EuGH auszusetzen, sowie der Veröffentlichung des Jahresberichts der VG Media, (zu beidem berichtete Golem) erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  „Es ist unverantwortlich, dass…

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Unerlaubte Telefonwerbung – Abzocke endlich wirksam bekämpfen

Zum heute veröffentlichten Jahresbericht 2017 der Bundesnetzagentur erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherpolitik: „Die neuen Zahlen zeigen eindrücklich, dass die Bundesregierung mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken aus 2013 die Probleme der Verbraucherinnen und Verbraucher nicht ansatzweise lösen konnte. Ganz im Gegenteil: Der Bericht verzeichnet ein Rekordhoch bei Verbraucheranfragen und -beschwerden. Vor allem…

Weiterlesen »

Allgemein, Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Publikationen, Verbraucherschutz

Tagesspiegel Trendfrühstück: Verbraucherpolitik in der 19. Legislaturperiode – Was kommt? Was hätte kommen können?

Am 22. März 2018 war Tabea Rößner zu Gast beim „Tagesspiegel Trendfrühstück“ zu dem Thema: „Verbraucherpolitik in der 19. Legislaturperiode — Was kommt? Was hätte kommen können?“, eine Veranstaltungsserie, die sich alle ein bis zwei Monate mit Trends rund um die Themen verantwortungsbewusster Konsum und Zukunft der Ernährung auseinandersetzt. Im Tagesspiegel-Haus in Berlin diskutierte man, was Verbraucherinnen…

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Statement Bundesrats-Initiative Unerlaubte Telefonwerbung

Zu dem Beschluss des Bundesrates eine Initiative für einen stärkeren Schutz von Verbraucher*innen vor unerlaubter Telefonwerbung in den Bundestag einzubringen, erklärt Tabea Rößner: „Es war vorhersehbar, dass die Bundesregierung das Problem mit den von ihnen eingeführten Maßnahmen nicht in den Griff bekommt. Die letzten Zahlen der Bundesnetzagentur zeigen, dass das Geschäft mit unerlaubter Telefonwerbung sogar…

Weiterlesen »