Fachthemen

Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

EU-Urheberrechtsreform: Ein großer Fehler

Zur Annahme der EU-Urheberrechtsrichtlinie durch das Europäische Parlament erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Durch meinen beruflichen Hintergrund als Medienschaffende habe ich mich stets für einen besseren Schutz der legitimen Interessen der Urheberinnen und Urheber eingesetzt. Die digitale Medienvielfalt hängt elementar von der Schöpfung von Inhalten ab. Ohne einen…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden

Rede zu Geschäftsgeheimnissen am 21.03.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ja schon ein kleines Wunder: Die Regierungsfraktionen haben sich besonnen und den Gesetzentwurf entscheidend überarbeitet – das habe ich in zehn Jahren Bundestag selten erlebt. Insofern danke auch dafür! Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Sie sich erst bewegt haben, nachdem Ihnen Journalistenverbände und Medienhäuser ordentlich aufs…

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Allgemein, Medienpolitik, Presse und Meinungen

Der Weg zur Indexierung des Rundfunksbeitrags führt in die Irre

Zur Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt die netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner: Der Weg zur Indexierung des Rundfunksbeitrags führt in die Irre. Denn der Beitrag folgt dem Auftrag und nicht umgekehrt. Damit würden sich die Länder ihrer Verantwortung für die funktionsgerechte Finanzierung entziehen….

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Berlin, Fachthemen, Mainz und Kaiserslautern, Mainz und Rheinland-Pfalz, Reden, Verkehrslärm

Rede zur Alternativtrasse Mittelrheintal am 15.03.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Lärmgeplagte, die Loreley – sie wurde schon oft erwähnt – hat der Legende nach die Schiffer auf dem Rhein bezirzt, sodass viele Kähne an den Felsen zerschellten. Das Gute nun: Die Schiffer waren nie so sicher wie heute; denn den Gesang der Loreley könnte man vor lauter Bahnlärm…

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Allgemein, Fachthemen, Verbraucherschutz

Weltverbrauchertag: Magere Bilanz unter Barley

Zum Weltverbrauchertag am 15. März erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Ministerin Barley ist als Verbraucherministerin unsichtbar. Nachdem sie ihr Vorzeigeprojekt Musterfeststellungsklage abgehakt hat, ist sie als Verbraucherministerin komplett abgetaucht. Dabei ist ihre Musterfeststellungsklage nur eine Mogelpackung, denn mit ihrem komplizierten zweistufigen Verfahren ist sie alles andere als die versprochene „Klage für alle“. Die alltäglichen Verbraucherprobleme packt…

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Allgemein, Berlin, Fachthemen, Reden, Verbraucherschutz

Rede zu überteuerten Inkassokosten am 14.03.2019

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Brunner, wir haben unseren Antrag heute neben den Gesetzentwurf der AfD gestellt, weil wir als Fraktion einfach zu wenig Debattenplätze haben und von der Koalition noch nichts vorgelegt wurde. (Dr. Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN], an den Abg. Dr. Karl-Heinz Brunner [SPD] gewandt: Weil Sie Geburtstag…

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Allgemein, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik

Konstituierung der Parlamentsgruppe eSports & Gaming

Gemeinsam mit Manuel Höferlin (FDP), Falko Mohrs (SPD) und Thomas Jarzombek (CDU) hat die netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tabea Rößner, die interfraktionelle Parlamentsgruppe eSports & Gaming konstituiert. Die Parlamentsgruppe soll den Abgeordneten als Plattform zum Austausch über aktuelle Trends und Entwicklungen in der Spieleszene dienen und den kritischen Austausch mit Experten aus Praxis,…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden, Verbraucherschutz

Rede zur EU-Urheberrechtsreform am 13.03.2019

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit ACTA und TTIP gab es keine EU-Initiative, die so viele Menschen zum Protest auf die Straße getrieben hat wie die Urheberrechtsreform. Das liegt daran, dass dieser Kompromiss, Kollege Lange, kein Kompromiss ist. Es ist eben kein breiter Konsens gefunden, und er ist auch kein Ergebnis einer produktiven parlamentarischen…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zu TOP 4 Umsetzungsstrategie Digitalisierung am 21.03.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was Sie uns hier stolz präsentieren, ist ein mit heißer Nadel genähter Flickenteppich. Es fehlen die wirklich innovativen und begeisternden Ideen, die den Menschen Lust auf Digitalisierung machen und einen Weg in die Zukunft weisen. Und es fehlt der Blick fürs Ganze. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Nadine…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Reden

Umsetzungsstrategie Digitalisierung auf dem Mist von Beratungsfirma gewachsen

Anlässlich der Debatte über die Umsetzungsstrategie der Bundesregierung zur Digitalisierung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik, der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Umsetzungsstrategie zur Digitalisierung ist ein leidenschafts- und visionsloser Flickenteppich. Meine schriftliche Frage hat nun auch ans Licht gebracht, wer für diesen Flickenteppich verantwortlich ist: Bei der Erstellung war laut Antwort der Bundesregierung…

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