Digitalpolitik

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Breitband, Start-Ups, Kreativwirtschaft – Kann Koblenz Internet?

Die Autobahnen von morgen bestehen aus Glasfaser, nicht aus Asphalt – so viel ist klar. Die Anbindung an die Hochgeschwindigkeitsnetze ist zum wichtigen Standortfaktor für Unternehmen geworden. Ist Koblenz auf die digitale Zukunft ausreichend vorbereitet? Darüber diskutierte anlässlich der IT-Messe IT2KO  der Koblenzer Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei einer Diskussion im Dreikönigenhaus. Die DiskussionsteilnehmerInnen…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Pressemitteilungen

Breitbandausbau: Armutszeugnis für Deutschland

Anlässlich der aktuellen Studie des Fraunhofer-Instituts zum Breitbandausbau in Deutschland erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:   Dass Deutschland als führende Industrienation im OECD-Vergleich nur Platz 28 von 32 belegt, ist erbärmlich! Damit wird deutlich, dass Deutschland international den Anschluss verpasst und nicht gut für die Herausforderungen der Zukunft aufgestellt…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Pressemitteilungen

Telekommunikationsgesetz: Effektiver Verbraucherschutz verfehlt

Anlässlich der am 27. April 2017 im Bundestag beschlossenen Gesetzesänderung des Telekommunikationsgesetzes erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:   Die Chance, einen effektiven Verbraucherschutz im Telekommunikationsgesetz zu verankern, hat die Bundesregierung trotz aller wohlklingenden Ankündigungen um Längen verfehlt. Schlimmer noch, sie öffnet das Einfallstor zur Aushöhlung der Netzneutralität. Im Gesetz…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Anträge und Papiere, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes am 27.04.2017

Es gilt das gesprochene Wort:    Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, stellen Sie sich vor, Sie würden nur 50 % Ihrer Telefon­rech­nung bezahlen. Was würde da passieren? Der Telefon­anbieter würde Mahnungen schreiben, evtl. ein Inkassobüro beauftragen und wahrscheinlich auch vor Gericht gehen, um die volle Zahlung einzuklagen. Er würde damit Recht bekommen. Und das…

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Dobrindt beschönigt Digitale Bilanz: Deutschland weit abgeschlagen

Die heute vorgestellte Digitale Bilanz ist in Sachen Breitband verheerend und nichts, worauf Bundesminister Dobrindt stolz sein könnte. Sein Breitbandziel wird er verfehlen und auf dem Weg wird er hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt haben. Deutschland liegt beim Glasfaserausbau im internationalen Vergleich weit abgeschlagen.   Der Breitbandausbau kommt nur schleppend voran, auch wenn…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Pressefreiheit: Sinkende Wertschätzung in Demokratien alarmierend

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Rangliste der Pressefreiheit 2017 von Reporter ohne Grenzen erklärt Tabea Rößner: Die Rangliste von Reporter ohne Grenzen zeigt einen erschreckenden Trend: In immer mehr Demokratien verlieren JournalistInnen an Unterstützung und Wertschätzung. Noch schlimmer: Sie werden selbst von hochrangigen SpitzenpolitikerInnen offen angegangen, schikaniert, diffamiert und verleumdet. Das ist alarmierend, ist Pressefreiheit…

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Tabea mit Matthi Bolte vor einer Glasfaserbaustelle.

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Besuch mit Matthi Bolte bei einer Glasfaserbaustelle

Die schönsten Termine sind immer vor Ort. Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Landtag NRW, Matthi Bolte, habe ich eine Baustalle im Münsterland besucht. In Everswinkel werden die Haushalte an das Glasfasernetz angeschlossen. Hier ein Bericht des Unternehmens Deutsche Glasfaser, die mir diesen aufschlussreichen Besuch ermöglicht hat: „Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ist gemeinsam mit Matthi…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Fake News: Journalistische Kompetenz entgegen setzen

Anlässlich des von Bundesjustizminister Maas vorgestellten und heute im Bundeskabinett zu beschließenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und unserem Grünen Antrag „Transparenz und Recht im Netz“ erklärt Tabea Rößner: „Wie stark gezielte Falschmeldungen den gesellschaftlichen Diskurs tatsächlich verschieben, welchen Einfluss Social Bots auf den Meinungsbildungsprozess haben und wie groß der gesetzgeberische Handlungsbedarf ist, darüber streiten sich die Fachleute. Maas‘ Gesetzesinitiative…

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Leistungsschutzrecht: Bundesregierung verweigert Evaluierung

Zu unserer erneuten Kleinen Anfrage zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger und den Antworten der Bundesregierung erklärt Tabea Rößner: „Die Antworten der Bundesregierung sind nicht nur enttäuschend, sondern mittlerweile eine Unverschämtheit. Wenige Monate vor Ende der Legislaturperiode kann sie weder neue Erkenntnisse aus der von ihr versprochenen Evaluierung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorlegen, noch überhaupt sagen, wann…

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Breitbandtest zeigt: Bußgelder für Anbieter nötig

Anlässlich des ersten Bericht zur Breitbandmessung der Bundesnetzagentur erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur und stellv. Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur: „Wenn nicht mal ein Viertel der Nutzer die vertraglich versprochene maximale Bandbreite erhält, dann grenzt das an einen systematischen Kundenbetrug. Die Politik muss die Unternehmen endlich in die Pflicht nehmen, denn es kann…

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