Digitalpolitik

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„Internet und digitale Gesellschaft“: Die Arbeit der Enquete-Kommission aus medienpolitischer Sicht

Hat ein Blogger den bislang einmaligen Rücktritt eines Bundespräsidenten herbei geführt? Diese Frage wurde vor wenigen Wochen auf verschiedenen politischen und publizistischen Ebenen heftig diskutiert. Was war passiert? Bundespräsident a. D. Horst Köhler hatte auf dem Rückflug von Afghanistan dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben, in dem er einen Zusammenhang des Militäreinsatzes mit wirtschaftlichen Interessen Deutschlands herstellte. Dieses Interview wurde an einem Samstagabend ausgestrahlt und blieb zunächst ohne Resonanz – bis der Blogger Fefe die Aussagen Köhlers in seinem Blog bewertete.

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ARD-Online Angebote genehmigt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss auch digital präsent sein

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss auch im Internet Präsenz zeigen dürfen, wenn er junge Menschen erreichen will. Darum ist es gut, dass die grundsätzliche Überprüfung des Online-Angebots ein Ende gefunden hat und die ARD Planungssicherheit hat. Nur schade, dass aufgrund kleinteiliger Vorgaben wertvolle Informationen und Beiträge für immer aus dem Netz verschwinden müssen.

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Schnelles Internet ja – aber nicht auf Kosten von Hörfunk und Kultur

Wir begrüßen, dass mit der Versteigerung der Frequenzen ein Schritt unternommen wurde, um das schnelle Internet in den ländlichen Raum zu bringen. Mit den versteigerten Frequenzen sollen die weißen Flecke der Breitbandversorgung beseitigt werden. Bis heute sind immer noch tausende Haushalte vom schnellen Internet ausgeschlossen.

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Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!

Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea Rößner, MdB, und Dr. Konstantin von Notz, MdB, Mitglieder der Enquête-Kommission: „Die Konstituierung der Enquête kann der Anfang vom Ende schlechter Gewohnheiten sein. Die Bundesregierung und Teile des Bundestags – allen voran CDU/CSU – könnten…

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