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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Lärm wirksam reduzieren – MdB Rößner unterstützt Forderungen der WHO

Zu den am 10. Oktober 2018 durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) veröffentlichten Leitlinien für Lärmbelastung erklärt die Bundestagsabgeordnete und Initiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm und des Parlamentskreises Fluglärm, Tabea Rößner (BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN): „Die WHO verdeutlicht in ihrem aktuellen Bericht, dass Lärm als Umweltfaktor einen klar negativen Einfluss auf unsere Gesundheit hat, und gibt ebenso klare Empfehlungen…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Auf dem Flickenteppich in die Ferien: Kritik an falschen Prioritäten beim Bundesverkehrsministerium

Anlässlich der Antwort des Bundesverkehrsministeriums zu den Baustellen auf rheinland-pfälzischen Autobahnen erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die Autobahnen in Rheinland-Pfalz sind zunehmend marode. Das erklärt auch die konstant hohe Anzahl an Baustellen im Land. Und während die bestehende Infrastruktur zerfällt, brüstet sich das Bundesverkehrsministerium mit immer neuen Bauvorhaben. An den für zwischen…

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Allgemein, Presse und Meinungen

Nicht Schlechtes mit Schlechtem bekämpfen! – MdB Rößner fordert Verfassungsrang für Klimaschutz

Anlässlich der Gesetzesinitiative zur Aufnahme des Klimaschutzes ins Grundgesetz, die heute von der grünen Bundestagsfraktion eingebracht wurde, erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der vergangene Sommer hat uns gezeigt, dass der Klimawandel sich nicht mehr nur in wissenschaftlichen Prognosen abspielt, sondern längst zur Realität geworden ist. Dürre, Hitze und Unwetter machen Mensch…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Kaffeeklatsch im Kanzleramt – MdB Rößner fordert Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen

Zum morgigen Wohngipfel der Bundesregierung erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der morgige Gipfel ist nicht viel mehr als ein Kaffeeklatsch der Kanzlerin mit der Immobilienwirtschaft. Während die Wohnungswirtschaft überproportional vertreten ist, müssen die Mieterinnen und Mieter vor der Tür bleiben. Dabei sind sie die Leidtragenden. Auch in rheinland-pfälzischen Städten und vor…

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Gamesförderung hat im Verkehrsministerium nichts zu suchen

Nachdem Staatsministerin Dorothee Bär in ihrer Gamescom-Eröffnungsrede beiläufig erwähnte, dass die von der Bundesregierung geplante Gamesförderung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) angesiedelt sein wird und nicht bei der  Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) [1] – was naheliegend gewesen wäre, da der Deutsche Computerspielepreise (DCP) inzwischen dorthin umgezogen ist – …

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Allgemein, Presse und Meinungen, Publikationen, Verbraucherschutz

Gastbeitrag für Neues Deutschland: „Blackbox Schufa“

Alles begann mit einem Brief von meiner Bank, den ich in meiner Zweitwohnung in Berlin im Briefkasten vorfand und über den ich mich sehr wunderte. Denn ich habe meine Berliner Adresse außer beim Meldeamt nirgendwo angegeben. Mein Hauptwohnsitz ist in Mainz, Kontoauszüge, Rechnungen und sonstige Post lasse ich mir dorthin schicken. Meine Recherche brachte Folgendes…

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Bürgerinitiativen demonstrieren mit Fluglärm vor dem Bundestag

Anhörung des Parlamentskreises Fluglärm mit Vertreter*innen aus Fluglärmkommissionen und Kommunen Bevor der Parlamentskreis Fluglärm am Mittwoch zum dritten Mal tagte, dröhnte aus Lautsprechern das Geräusch eines startenden Flugzeugs vor dem Reichstagsgebäude. Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen und Kommunen zeigten mit Ortsschildern, wie viele Kommunen in Deutschland von Fluglärm betroffen sind. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Deutscher…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

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Rede zum Haushalt 2019 Ressort Justiz und Verbraucherschutz

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man könnte meinen, die Bundesregierung täte endlich etwas in Sachen Digitalisierung. (Dr. Eva Högl (SPD): Tut sie!) Sie benennt eine Digitalstaatsministerin, die ich begrüße, und setzt gefühlt im Wochentakt neue Gremien ein, die sich mit den digitalen Herausforderungen und Verbraucherrechten auseinandersetzen sollen. Aber leider wirkt das alles sehr…

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Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist Gefahr für Demokratie

Zu der von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestages geäußerten Medienkritik erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die heftige Kritik Maaßens an den Medien offenbart auf brutalste Weise, welches Demokratieverständnis der oberste Verfassungsschützer hat. Solche Äußerungen sind ein Angriff auf Journalisten, die unter…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz

Projekt sauberer Rhein – MdB Rößner appelliert zum Mitmachen beim „Rhine CleanUp“

Am kommenden Samstag, den 15. September 2018, findet europaweit entlang des Rheins in rund 60 Städten die Aktion „Rhine CleanUp“ statt. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ruft zum Mitmachen auf: „1.000.000 kg Müll gelangen jährlich vom Rhein in unsere Meere. Die Verschmutzung der Meere durch Plastikmüll findet vor unserer Haustür statt. Von…

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