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Safer Internet Day: Medienkompetenz und Verantwortung im Netz stärken

Zum Safer Internet Day am 6. Februar erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Internet bietet fast unbegrenzte Möglichkeiten, sich zu informieren. Doch leider kursieren immer mehr gezielte Falschmeldungen, Verschwörungstheorien oder Beleidigungen bis hin zu Diffamierungen im Netz. An einem Tag wie dem Safer Internet Day gilt es, für einen bewussten…

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PM Grüne Bundestagsfraktion wählt fachpolitische SprecherInnen

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat in ihrer gestrigen Sitzung ihre fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher gewählt. Die Arbeitsschwerpunkte der Abgeordneten der rheinland-pfälzischen Landesgruppe sind dabei von Sicherheits-, über Netz und Verbraucherpolitik bis zu Bürgerangelegenheiten und Behindertenpolitik breit gefächert. Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, ist zum Sprecher für Sicherheitspolitik und Obmann der Fraktion im Verteidigungsausschuss gewählt. Lindner…

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PM AfD-Politiker mit durchwachsenem Ergebnis zum Rechtsausschussvorsitzenden gewählt

Am 31. Januar 2018 wurde im Bundestag in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz der AfD-Politiker Stephan Brandner zum Vorsitzenden gewählt. Hierzu erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Dass der AfD-Politiker Stephan Brandner heute überhaupt gewählt und nicht einfach als Vorsitzender des Rechtsausschusses bestimmt wurde, zeigt schon, wie…

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Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Publikationen

Holocaust-Gedenktag braucht mehr Gewicht

Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Jedes Jahr gedenken wir am 27. Januar der Millionen Menschen, denen unvorstellbares Leid widerfahren ist. Und dieser Tag erinnert uns an unsere historische Verantwortung, denn der Holocaust ist unverrückbarer Teil der deutschen Geschichte….

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Allgemein, Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Nein zur No-Billag Initiative!

Zu der No Billag-Initiative in der Schweiz, die den Ausstieg der Schweizer aus der Gebührenfinanzierung des öffentlichen Rundfunks fordert, erklärt Tabea Rößner: „Mit einem Erfolg der No Billag-Initiative wäre das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Schweiz eingeläutet – das wäre katastrophal. Man muss nicht ein großer Fan des öffentlichen Angebots sein, um zu sehen:…

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Zum Bericht der Bundesnetzagentur: Transparenz ist gut, durchsetzbare Rechte sind besser

Zum Bericht der Bundesnetzagentur über die gemessene Geschwindigkeit von Internetanschlüssen erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Der Bericht der Bundesnetzagentur zeigt einmal mehr, wie groß die Missstände beim digitalen Verbraucherschutz sind, wenn es um vertraglich zugesicherte Internetgeschwindigkeiten geht, die nicht geliefert werden. Dieser Erkenntnis müssen jetzt aber endlich Taten folgen. Die Bundesnetzagentur hat…

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Visionslos und unambitioniert: MdB Rößner zu den Ergebnissen der Sondierungen von Union und SPD

Zum Abschluss der Sondierungsverhandlungen von Union und SPD erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Das Sondierungspapier von Union und SPD ist vor allem eins: ambitionslos. Viele zentrale Zukunftsaufgaben für eine neue Bundesregierung wurden links liegen gelassen. Die Frage, wie wir Menschen in Not Hilfe leisten können, beantwortet die Große Koalition 2.0…

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Alle Bahnstrecken sind gleich, aber manche sind gleicher: MdB Rößner kritisiert Bahn-Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage zur Auslastung und Wirtschaftlichkeit der beiden Alternativstrecken Dresden-Prag und Troisdorf – Mainz-Bischofsheim erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Mit Logik und transparent nachvollziehbaren Kriterien scheint die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums nichts zu tun zu haben: Die Alternativstrecke Dresden-Prag in den „vordringlichen Bedarf“ hoch zu…

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Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr

Afghanistan und die Entwicklung der Sicherheit der Menschen dort liegen mir schon lange am Herzen. 2012 habe ich das erste Mal mit einer kleinen Gruppe von Bundestagsabgeordneten an einer Reise nach Afghanistan teilgenommen und 2015 konnte ich erneut als Mitglied der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe nach Afghanistan reisen. Vor diesem Hintergrund habe ich mich einer persönlichen Erklärung von…

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Keine Post von Populisten und Rassisten

Als Mitglied der grünen Bundestagsfraktion und Vorstandsmitglied im Verein Rheinhessen gegen Rechts e.V. bin ich nicht erfreut, wenn ich eine der AfD nahe stehende Zeitung voller rassistischer Hetze im Briefkasten habe. In den letzten Wochen habe ich aber regelmäßig ungefragt die Zeitung „Deutschland Kurier“ an mein Bundestagsbüro zugeschickt bekommen – in einem Umschlag ohne Absenderadresse. Die…

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