Allgemein, Berlin, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherpolitik
Kein Wucher für Reparatur- und Ersatzteile
Viele von Euch kennen das, schnell ist der Seitenspiegel abgefahren und die Reparatur wird immens kostenintensiv, weil ein teures Originalersatzteil…
13.000 Stühle vor dem Reichstag
Es ist ein beeindruckendes Bild: 13.000 leere Stühle vor dem Reichstag! Jeder Stuhl steht für eine geflüchtete Person, die zurzeit…
Medienpreis Parlament 2021
Du hast in jüngster Zeit eine journalistische Arbeit mit Bezug zu unserem Parlament veröffentlicht? Dann bewirb dich noch jetzt für…
Allgemein, Berlin, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Verbraucher*innen vor überhöhten Kosten bei Restschuldversicherungen schützen
Zur zweiten Marktuntersuchung der BaFin zu Restschuldversicherungen erklären MdB Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik, und MdB Stefan Schmidt, Mitglied im…
Allgemein, Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen
Es muss uns wieder eine Mahnung sein!
Zum Güterzugunfall bei Niederlahnstein am 30.08.2020 Die Entgleisung im Mittelrheintal muss uns wieder eine Mahnung sein! Zum Glück ist kein…
Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Termine und Veranstaltungen
Agrarwende jetzt einleiten! – Aufruf zur Demo am 30.08.20 in Koblenz
Bei der Konferenz der EU-Agrarpolitker*innen in Koblenz werden Weichen gestellt, die die EU-Agrarpolitik der nahen Zukunft maßgeblich bestimmen werden. Die…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik
Gefahr für verfassungsrechtlich garantierte Pressefreiheit und weitere Grundrechte
Am 26. August 2020 habe ich auf medienpolitik.net einen Gastbeitrag zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts veröffentlicht. Der…
Allgemein, Berlin, Verbraucherpolitik
Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage „Corona-Kostenfallen“ u.a. zu überhöhten und intransparenten Kontogebühren
Im Rahmen einer umfassenden kleinen Anfrage zu „Corona-Kostenfallen“ hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bundesregierung unter anderem zu versteckten…
Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Termine und Veranstaltungen
Nachhaltig und digital – auf Sommertour durch Rheinland-Pfalz
Die parlamentarische Sommerzeit ist immer eine besondere Zeit, eröffnet sie doch die Möglichkeit, neue Projekte und Orte in unserem schönen…