Allgemein

Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Kaffeeklatsch im Kanzleramt – MdB Rößner fordert Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen

Zum morgigen Wohngipfel der Bundesregierung erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der morgige Gipfel ist nicht viel mehr als ein Kaffeeklatsch der Kanzlerin mit der Immobilienwirtschaft. Während die Wohnungswirtschaft überproportional vertreten ist, müssen die Mieterinnen und Mieter vor der Tür bleiben. Dabei sind sie die Leidtragenden. Auch in rheinland-pfälzischen Städten und vor…

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Allgemein

Gamesförderung hat im Verkehrsministerium nichts zu suchen

Nachdem Staatsministerin Dorothee Bär in ihrer Gamescom-Eröffnungsrede beiläufig erwähnte, dass die von der Bundesregierung geplante Gamesförderung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) angesiedelt sein wird und nicht bei der  Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) [1] – was naheliegend gewesen wäre, da der Deutsche Computerspielepreise (DCP) inzwischen dorthin umgezogen ist – …

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Allgemein, Presse und Meinungen, Publikationen, Verbraucherschutz

Gastbeitrag für Neues Deutschland: „Blackbox Schufa“

Alles begann mit einem Brief von meiner Bank, den ich in meiner Zweitwohnung in Berlin im Briefkasten vorfand und über den ich mich sehr wunderte. Denn ich habe meine Berliner Adresse außer beim Meldeamt nirgendwo angegeben. Mein Hauptwohnsitz ist in Mainz, Kontoauszüge, Rechnungen und sonstige Post lasse ich mir dorthin schicken. Meine Recherche brachte Folgendes…

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Bürgerinitiativen demonstrieren mit Fluglärm vor dem Bundestag

Anhörung des Parlamentskreises Fluglärm mit Vertreter*innen aus Fluglärmkommissionen und Kommunen Bevor der Parlamentskreis Fluglärm am Mittwoch zum dritten Mal tagte, dröhnte aus Lautsprechern das Geräusch eines startenden Flugzeugs vor dem Reichstagsgebäude. Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen und Kommunen zeigten mit Ortsschildern, wie viele Kommunen in Deutschland von Fluglärm betroffen sind. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Deutscher…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Allgemein

Rede zum Haushalt 2019 Ressort Justiz und Verbraucherschutz

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Man könnte meinen, die Bundesregierung täte endlich etwas in Sachen Digitalisierung. (Dr. Eva Högl (SPD): Tut sie!) Sie benennt eine Digitalstaatsministerin, die ich begrüße, und setzt gefühlt im Wochentakt neue Gremien ein, die sich mit den digitalen Herausforderungen und Verbraucherrechten auseinandersetzen sollen. Aber leider wirkt das alles sehr…

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Allgemein

Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist Gefahr für Demokratie

Zu der von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestages geäußerten Medienkritik erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die heftige Kritik Maaßens an den Medien offenbart auf brutalste Weise, welches Demokratieverständnis der oberste Verfassungsschützer hat. Solche Äußerungen sind ein Angriff auf Journalisten, die unter…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz

Projekt sauberer Rhein – MdB Rößner appelliert zum Mitmachen beim „Rhine CleanUp“

Am kommenden Samstag, den 15. September 2018, findet europaweit entlang des Rheins in rund 60 Städten die Aktion „Rhine CleanUp“ statt. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ruft zum Mitmachen auf: „1.000.000 kg Müll gelangen jährlich vom Rhein in unsere Meere. Die Verschmutzung der Meere durch Plastikmüll findet vor unserer Haustür statt. Von…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Schürt Metzler bewusst Ängste? – MdB Rößner kritisiert Aussagen des CDU-Bundestagsabgeordneten

Anlässlich der Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Jan Metzler gegenüber der Allgemeinen Zeitung erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Es ist schon erschreckend, wie wenig Herr Metzler über das Asylrecht weiß. Straffällig gewordene Flüchtlinge werden bereits abgeschoben – übrigens auch in Rheinland-Pfalz, soweit es keine dagegenstehenden Gründe gibt. Noch erschreckender ist aber, dass Metzler…

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Allgemein, Mainz und Kaiserslautern, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Termine und Veranstaltungen

Aktionstag „Rise for Climate“ – MdB Rößner ruft zur Teilnahme auf

Anlässlich des Aktionstag „Rise for Climate“ am kommenden Samstag, den 8. September 2018, ruft die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Teilnahme an Kundgebungen weltweit und in Mainz auf: „Der Hitzesommer in diesem Jahr hat deutlich gezeigt: Die Klimakrise lässt uns auch in Rheinland-Pfalz nicht kalt. Mehr noch bekommen wir sie schon lange…

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Allgemein, Berlin, Filmpolitik, Medienpolitik

Einladung Fachgespräch: Kunst für alle, alle für die Kunst – Crowdfunding in der Kulturfinanzierung am 28. September 2018 in Berlin

Hiermit wollen wir Sie herzlich zu unserem Fachgespräch „Kunst für alle, alle für die Kunst – Crowdfunding in der Kulturfinanzierung“ am 28. September 2018 von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Deutschen Bundestag in Berlin einladen. Für Kunst und Kultur braucht es nicht nur kreative Ideen, sondern auch Geld. Weil die Finanzierungsfrage bei vielen Projekten eine entscheidende…

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