Allgemein

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Die interfraktionelle Parlamentsgruppe Bahnlärm stellt Forderungen für eine deutliche Reduzierung des Bahnlärms

Zu den am 9. Juli 2018 formulierten Forderungen der Parlamentsgruppe Bahnlärm zur deutlichen Reduzierung des Schienenlärms erklären die Initiatoren Detlev Pilger, MdB (SPD), Tabea Rößner, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Erwin Rüddel, MdB (CDU/CSU): Wir unterstützen die Bahn in ihrer weiteren Entwicklung zu einem modernen leistungsfähigen Verkehrsträger. Sie ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Aber…

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Allgemein, Berlin

Wahlbeobachtung Türkei

Für die Parlamentarische Versammlung des Europarates war Tabea Rößner am letzten Wochenende im Juni als Wahlbeobachterin in der Türkei. Die Präsidentschaftswahl am 24. Juni 2018 gewann  Recep Tayyip Erdoğan mit 52,6 Prozent direkt im ersten Wahlgang. Seine “Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ (AKP) erreichte 42,5 Prozent und kann mit der „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (MHP)…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Parlamentskreis Fluglärm macht sich stark für die Einhaltung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen

Das Thema „Missachtung des Nachtflugverbots“ am Frankfurter Flughafen beschäftigt die Initiatorinnen des Parlamentskreises Fluglärm Ursula Groden-Kranich, Ulli Nissen und Tabea Rößner MdB weiter. Aktuell landen nach Angaben des hessischen Verkehrsministeriums mehrere Hundert Flugzeuge nach Beginn des Nachtflugverbots. Im Juni gar eine Rekordzahl von 203 Landungen nach 23:00 Uhr. „Diese Situation ist unerträglich und kann nicht…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Kleine Anfrage zu Unfällen und Störungen durch herabstürzende Flugzeugteile – Hausaufgaben für die Bundesregierung

Am 6. Juni 2018 stürzte ein fast 1,60 Meter großes Flugzeugteil über Mainzer Wohngebiet ab. Der Fall wird weder von der Polizei noch durch die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung weiterverfolgt. Anlässlich der Antworten des Bundesverkehrsministeriums auf die schriftlichen Fragen der Mainzer Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu diesem Ereignis reichte sie am 2. Juli 2018…

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Allgemein

Ernüchternde Vorentscheidung beim Klimaprogramm der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation

Im Rahmen seiner 214. Sitzung in Montreal hat der Rat der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO diese Woche einen weiteren Schritt unternommen, um sein Klimaprogramm CORSIA  zu verwirklichen. Daniela Wagner, Bundestagsabgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus Darmstadt sagt dazu: „Organisatorisch ist die ICAO jetzt einen Schritt weiter. Aber was Nutzen und Wirksamkeit des Programms angeht, droht…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Voraussetzungen für Integration schaffen – Besuch im Psychosozialen Zentrum für Flucht und Trauma

Am Weltflüchtlingstag besuchte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner gemeinsam mit ihrer Kollegin, der migrationspolitischen Sprecherin Filiz Polat (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), das Psychosoziale Zentrum für Flucht und Trauma der Caritas in Mainz. Dort trafen sie sich mit dem Leiter Ulrich Gerth und Mitarbeiterinnen der Einrichtung. Hier helfen Therapeuten den Geflüchteten bei der Aufarbeitung traumatischer Erlebnisse,…

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Allgemein, Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Wahlbeobachtung: Für faire und demokratische Wahlen in der Türkei

Anlässlich der am Sonntag stattfindenden Wahlen in der Türkei, erklärt Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es geht los. Für die Parlamentarische Versammlung des Europarates reise ich als Wahlbeobachterin in die Türkei. Als Teil einer 33-köpfigen Delegation werde ich dort gemeinsam mit Kollegen von der OSZE die Wahlen genau beobachten. Es steht für die…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Antworten des Verkehrsministeriums zu herabgestürztem Flugzeugteil – MdB Rößner drängt auf Aufklärung

Zu den Antworten der Bundesregierung auf die schriftlichen Fragen zum Fall des in Hechtsheim herabgestürzten Flugzeugteils erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die Antworten des Verkehrsministeriums sind mehr als unbefriedigend. Luftfahrzeughalter und Luftfahrzeugführer sind verpflichtet, Unfälle und schwere Störungen zu melden. Das ist in diesem Fall nicht geschehen. Und obwohl ein knapp…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Antwort der Bundesregierung zur GFZ-Kaserne – MdB Rößner fordert schnellstmögliche Freigabe

Zur der Bundesregierung auf die schriftlichen Fragen zur Freigabe der Bundeswehrliegenschaft GFZ-Kaserne erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Zumindest der Mainzer CDU kann Bundesverteidigungsministerin von der Leyen kein Haltungsproblem vorwerfen. Kaum steht ihr Ministerium in Sachen GFZ-Kaserne in der Kritik, wird aus allen Rohren gefeuert – doch leider weit an der Sache…

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Allgemein, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Urheberrechtsreform: Kein faires und sinnvolles Gesamtkonzept

Zu der heutigen (knappen) Zustimmung des Rechtsausschuss des EU-Parlaments zur Urheberrechtsreform erklärt Tabea Rößner: „So unterstützenswert die Motivation ist, einen fairen Ausgleich zwischen Kreativschaffenden, Nutzerinnen und Nutzern und Plattformen zu schaffen: Die heutige Entscheidung des Rechtsausschusses im EU-Parlament für ein europaweites Leistungsschutzrecht und Uploadfilter wird Urheber*innen und Journalist*innen sicherlich nicht den erhofften Gewinn bringen. Dafür…

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