Antworten der Bundesregierung zum Felssturz im Mittelrheintal unbefriedigend

Zu den Antworten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf ihre Schriftlichen Fragen zum Felssturz im Mittelrheintal erklärt die Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

„Bereits direkt nach dem Felssturz zwischen Kestert und St. Goarshausen war klar, dass der Bahnverkehr im Mittelrheintal längerfristig eingeschränkt sein wird und die Räumarbeiten Millionen kosten werden. Wenn dieses Ereignis auch im Ausmaß einschneidend sein mag, setzt es mit Blick auf die Unfälle der jüngeren Zeit wie bei Unkel oder bei Niederlahnstein die grundlegende Problematik konsequent fort: Das Mittelrheintal ist überlastet und der Felssturz war ein Schuss vor den Bug.

Der Bahnverkehr spielt angesichts der Klimakrise die Schlüsselrolle schlechthin bei der Frage, wie eine wirksame Verkehrswende vollzogen werden kann. Denn die gelingt nur, wenn wir den Verkehr von der Straße auf die Schiene bekommen. Doch dafür sind zwei Grundvoraussetzungen zu erfüllen: Befähigung und Akzeptanz. Wir brauchen eine leistungsfähige Infrastruktur. Gerade das Mittelrheintal als Nadelöhr des europäischen Schienengüterverkehrs pfeift aber auf dem letzten Loch. Jeder Unfall und jede Sperrung machen das deutlich. So kann aktuell ein Viertel der eigentlich rechtsrheinisch verkehrenden Güterzüge nicht auf die andere Rheinseite umgeleitet werden. Es sind schlicht keine Kapazitäten vorhanden. Linksrheinisch aber verkehren nun pro Tag durchschnittlich 85 Güterzüge mehr. Was das für die ohnehin vom alltäglichen Bahnlärm geplagten Menschen bedeutet, liegt auf der Hand.

Das Mittelrheintal braucht also in jeglicher Hinsicht Entlastung. Letztlich ist eine Alternativtrasse unausweichlich. Nur sie kann perspektivisch die Leistungsfähigkeit des Schienennetzes sicherstellen. Deshalb erwarte ich auch, dass bei der Prüfung der Alternativstrecke zum Mittelrheintal Folgekosten durch mögliche Störungen wie dem Felssturz infolge fehlender Ausweichmöglichkeiten angemessen Rechnung getragen wird.

Das seit über einem Jahrzehnt von der CSU geführte Verkehrsministerium zeichnet sich jedoch nicht durch Weitsicht aus: weder im Falle des Mittelrheintals im Speziellen noch grundsätzlich in der einseitigen Ausrichtung der Bundesverkehrswegeplanung zugunsten der Straße. Das muss sich endlich ändern.“

Hier könnt Ihr Euch die Schriftlichen Fragen und die Antworten auf diese herunterladen: