Bahnlärm stärker berücksichtigen! MdB Rößner begrüßt Kriterienausweitung für Machbarkeitsstudie

Laut Medienberichten hat das Bundesverkehrsministerium angekündigt, die Kriterien für die Machbarkeitsstudie zur Alternativtrasse zum Mittelrheintal auszuweiten. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

„Grundsätzlich begrüße ich die angekündigte Ausweitung der Kriterien für eine Machbarkeitsstudie und insbesondere die Ausdehnung des Prognosezeitraums. Denn sie könnten sich zugunsten einer Alternativtrasse für das Mittelrheintal auswirken.

Allerdings wundere ich mich schon, woher plötzlich die Einsicht des Bundesverkehrsministers in dieser Sache kommt. Denn seit knapp zehn Jahren und bis zuletzt behandelte das CSU-geführte Ministerium die Entlastung der Menschen im Mittelrheintal sehr stiefmütterlich. Zu gerne versteckte man sich hinter beliebig auslegbaren Kosten-Nutzen-Rechnungen, ohne die gesundheitlichen Folgewirkungen des Bahnlärms sowie die volkswirtschaftlichen Kosten in ausreichendem Maße zu berücksichtigen. Nun aber wächst der öffentliche und parlamentarische Druck auf Herrn Scheuer und seinen Staatssekretär Ferlemann. Wahrscheinlich wurde ihnen bewusst, dass die adäquate Beantwortung all unserer Anfragen und Anträge länger dauern würde, als endlich eine ordentliche Machbarkeitsstudie auf die Beine zu stellen. Übrigens hätte ich mich gefreut, wenn das Ministerium hier in der Vergangenheit bei all meinen parlamentarischen Initiativen genauso auskunftsfreudig gewesen wäre wie gegenüber Kollegen Bleser. Solch ertragreiche Brieffreundschaften pflegt man aber wohl nur in der Union.

Wichtig ist nun, dass alle Schritte hin zur Machbarkeitsstudie wie auch die Studie selbst samt ihrer Kriterien offen und nachvollziehbar gemacht werden. Nur so können einseitig auslegbare und fragwürdige Berechnungen vermieden werden. Und genau da werde ich weiter nachhaken – gerne auch per Brief. Kurz- und mittelfristig muss das Bundesverkehrsministerium aber auch deutlich für mehr aktiven Lärmschutz an Gleis und Gerät sorgen, um die Lärmgeplagten möglichst schnell zu entlasten.“