Entlastungstrasse Mittelrheintal: Nach fragwürdiger Wirtschaftlichkeitsberechnung nur unzureichende Antworten

Zu den Antworten des Bundesverkehrsministeriums auf die Kleine Anfrage zu der Wirtschaftlichkeitsberechnung der Alternativtrasse für das Mittelrheintal erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

„Die Antworten des von Andreas Scheuer geführten Ministeriums sind schlichtweg unbegreiflich. Für die Menschen in Rheinland-Pfalz müssen diese Berechnungsmetriken wie Hohn und Spott klingen. Schon jetzt wissen wir, dass der Bahngüterverkehr zunehmen wird. Trotzdem soll es keine Entlastung geben.  Wie eine Steigerung um das Zehnfache im Mittelrheintal möglich sein soll, damit die Alternativtrasse wirtschaftlich ist, kann auch das Bundverkehrsministerium nicht beantworten. Bisher wurde uns immer gesagt, die Alternativtrasse komme dann in den „vordringlichen Bedarf“, wenn eine gewisse Planungsreife erreicht sei. Die Planungsreife wird es aber gar nicht geben, weil die Planung ja offenbar aufgrund der Wirtschaftlichkeitsberechnung gar nicht angegangen wird. Was uns als logische Überlegungen verkauft werden soll, erscheint mir daher eher wie Hokuspokus.

Zudem sind die Bewertungskriterien nicht einleuchtend: Denn laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von mir aus dem vergangenen Jahr beträgt die durchschnittliche Auslastung der Mittelrheintal-Strecke 83 Prozent, die der Strecke Dresden-Prag nur 57 Prozent. Jeder vernünftige Mensch würde meinen, dass also der Bedarf für die Alternativstrecke zum Mittelrheintal deutlich größer und damit auch dringlicher ist, weil dort die Menschen vom Bahnlärm extrem betroffen sind. Die Wirtschaftlichkeit der beiden Strecken Troisdorf – Mainz-Bischofsheim und Dresden-Prag im Vergleich zu erläutern insbesondere unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Auslastung, verweigert sich das Ministerium. Das ist für die Betroffenen nicht nachvollziehbar.“

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