Der lange Weg zur Integration – MdB Rößner kritisiert Fahrtkostenpauschale für Geflüchtete

Mit dem Inkrafttreten der neuen Fahrtkostenpauschale und der Beendigung des Kooperationsmodells am 1. Januar 2018 ist es Geflüchteten nicht mehr möglich, sich Fahrtkosten zu Integrationskursen vollständig erstatten zu lassen. Aus diesem Anlass richtete die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schriftliche Fragen an die Bundesregierung. Zu den Antworten erklärt sie:

„Es war zwar ein hehres Ziel, die Fahrtkostenerstattungsverfahren zu vereinfachen und zu vereinheitlichen, allerdings ist mit der Einführung der Fahrtkostenpauschale das Kind mit dem Bade ausgeschüttet worden. Denn im Alltag führt das dazu, dass Integrationsmaßnahmen nun oft gar nicht mehr wahrgenommen werden können und damit laufen sie komplett ins Leere.

Die Antworten des Innenministeriums bestätigen diese Befürchtung wie sie auch die zahlreichen Rückmeldungen bestätigen, die ich von Ehrenamtlichen aus Rheinland-Pfalz bekommen habe. Gerade in unserem ländlich geprägten Bundesland sind die Wege zu den Trägern von Integrationskursen oftmals sehr weit. Mit der Fahrtkostenpauschale aber sind die Kurse nun für Viele in unerreichbar weite Ferne gerückt. Denn weil nicht mehr die kompletten Kosten für die Fahrten erstattet werden, können sich viele Geflüchtete den Weg zu den Kursen auch nicht mehr leisten. Und so bleiben sie den Integrationskursen gezwungenermaßen fern. Das ist fatal. Denn das Erlernen der Sprache und das Kennenlernen unserer Werte ist für diese Menschen doch der erste und wichtigste Schritt, um überhaupt ankommen zu können.

Inmitten einer schrillen und alles überlagernden Debatte über eine inhumane Abschottungspolitik dürfen wir nicht die Menschen vergessen, die bereits hier sind. Wenn wir von ihnen Integration verlangen, müssen wir sie auch möglich machen.“

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