Gemeinsam auf den Weg machen: Für kulturelle Vielfalt
Im Vorfeld der Sondierungsgespräche für eine Jamaika- Koalition mit CDU/CSU und FDP lädt die grüne Bundestagsfraktion im Rahmen der Reihe „Gemeinsam auf den Weg machen“ wichtige Akteur*innen zu Gesprächen ein.
In der vergangenen Woche habe ich mich gemeinsam mit anderen grünen Bundestagsabgeordneten mit Verbandsvertreter*innen aus Kultur und Kreativwirtschaft getroffen und wichtige Schwerpunkte für mögliche Koalitionsverhandlungen diskutiert. Denn wer regieren möchte, muss besonders gut zuhören können.
An dem Gespräch nahmen unter anderem der Deutsche Kulturrat, die Kulturpolitische Gesellschaft und die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren teil, außerdem waren die Neuen Deutschen Organisationen, Pro Quote Regie, Freischreiber und der Verband Unabhängiger Musikunternehmen sowie die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung e.V. und die Arbeitsgemeinschaft Gedenkstätten dabei. Aus der Bundestagsfraktion waren Kai Gehring, Ulle Schauws, Erhard Grundl, Kirsten Kappert-Gonther und ich beteiligt.
Mit Kultur die Demokratie stärken
Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Analyse der gegenwärtigen Situation – auch in Hinblick auf den von der AfD angefachten „Kulturkampf“. Einig war man sich, dass gerade die Grünen in der Regierung eine entscheidende Gegenkraft gegen nationalistische Bestrebungen in der Kulturpolitik sein werden. In diesem Zusammenhang betonten die VerbandsvertreterInnen die Bedeutung von politischer und kultureller Bildung zur Stärkung demokratischer Grundwerte. Hierfür müssen vor allem zivilgesellschaftliche Institutionen und auch kleinere Träger stärker unterstützt werden. Das Gleiche gilt auch für die Erinnerungskultur, da auch dieser Bereich sehr von rechts angegriffen wird.
Kulturförderung: Auf dem Land und in der Stadt
Wichtig sei es zudem, die ländlichen Räume nicht aus dem Blick zu verlieren: Hier muss die Kulturförderung des Bundes und der Länder verzahnt werden und den Kommunen mehr unter die Arme gegriffen werden, damit die Menschen kulturell nicht abgehängt werden. Generell muss die Frage beantwortet werden, wie man Förderinstrumente auf Bundesebene verbessern oder anders aufstellen kann im Hinblick auf Transparenz, faire Verteilung der Gelder und Geschlechtergerechtigkeit. Auch das Urheberrecht und der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurden in der Runde angesprochen.
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