Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr

Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, Drucksachen 18/10347

Die Bundeswehr befindet sich seit über einem Jahrzehnt im Einsatz in Afghanistan. So, wie sich die Lage in Afghanistan mehrfach geändert, hat sich auch der Charakter dieses Einsatzes immer wieder gewandelt. Die Beendigung des ISAF-Einsatzes und des Kampfauftrages der Bundeswehr in Afghanistan war daher richtig und bleibt ein wichtiger Schritt, um die afghanischen Sicherheitskräfte selbst in Verantwortung für ihr Land zu bringen. Mit dem Folgemandat und dem Einsatz Resolute Support nimmt die Bundeswehr die Rolle einer Ausbilderin und Unterstützerin der afghanischen Sicherheitskräfte ein.

Gerade weil die Sicherheitslage in Afghanistan nach wie vor fragil ist, erachte ich es als richtig und notwendig, dass eine solche Unterstützung auch weiterhin sichergestellt wird. Niemand weiß, wie sich die Situation im Land in den nächsten Jahren entwickeln wird und ob es gelingt, einen dauerhaften Frieden in Afghanistan – auch und gerade mit diplomatischen Mitteln – zu erreichen. Sollten die internationale Gemeinschaft und die Bundeswehr die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte jetzt beenden, würden die Chancen für ziviles Engagement und eine langfristige friedvolle des Landes genommen werden.

Es bedarf eines langfristigen Engagements der internationalen Gemeinschaft, vor allem mit ziviler Hilfe und wirtschaftlichem Engagement, damit sich Afghanistan weiterentwickeln kann. Dies kann jedoch nur in einem sicheren Umfeld stattfinden. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind noch nicht in der Lage, alleine für Sicherheit zu sorgen. Dies hat der Angriff auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-e Scharif am 10. November 2016 erneut  gezeigt. Mit dieser Erkenntnis schwindet leider auch die Hoffnung, dass wir uns rasch aus der Beraterrolle herausziehen und den Militäreinsatz in Afghanistan vollends beenden können. Ich erachte es vor diesem Hintergrund als wichtig, Afghanistan durch Ausbildung weiter zu unterstützten. Auch wenn wir die Militärintervention in Afghanistan in Gänze äußerst kritisch betrachten, wäre es in der heutigen konkreten Situation Afghanistans nicht dienlich, die Ausbildungsmission der Bundeswehr zu beenden.

Mit meiner Zustimmung will ich zum Ausdruck bringen, dass wir den Menschen in Afghanistan zur Seite stehen und verlässlich Unterstützung zukommen lassen wollen. Perspektivisch ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass die afghanischen Kräfte in eigener Verantwortung für Sicherheit sorgen können, so dass die afghanische Bevölkerung in Frieden leben kann. Viele Menschen, die täglich aus dem Haus gehen in der Ungewissheit, ob sie am Abend ihre Familien wiedersehen, diese Menschen – insbesondere die junge Generation – wollen ihr Land aufbauen und haben die Hoffnung, dass Afghanistan eine bessere Zukunft haben kann. Dies ist auch eine Grundvoraussetzung dafür, dass Menschen in Afghanistan bleiben können und nicht zur Flucht gezwungen werden.

Ich stimme daher dem Antrag der Bundesregierung zu.