Writers in Prison-Day: Besorgniserregende Entwicklungen stoppen

Anlässlich des internationalen „Writers-in-Prison-Day“ am Dienstag, den 15. November 2016 erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin und Omid, Nouripour, außenpolitischer Sprecher:

„Die Bilanz am diesjährigen Writers in Prison-Day ist verstörend: Weltweit haben Einschüchterung, Repressalien und Inhaftierungen gegen Medienvertreter in bedrohlichem Ausmaße zugenommen: Derzeit sind alleine 177 Journalisten weltweit in Haft. Repressive Regime, wie Ägypten, Nordkorea, Aserbaidschan und China, sind die führenden Presse- und Meinungsfeinde. In Ägypten ist kürzlich der Autor Ahmed Naji wegen Verletzung des öffentlichen Anstandsgefühls zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden, im Iran warten auf die Journalistin Narges Mohammadi nach sechs Jahren nunmehr weitere zehn Jahre Gefängnisstrafe. Das sind nur ein paar wenige Beispiele für die vielen verurteilten Menschen, die lediglich ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt haben.

Allen voran erschreckt aber besonders die Entwicklung in der Türkei, in der sich die Lage für Medienvertreterinnen und Medienvertreter dramatisch zugespitzt hat. Seit dem Putschversuch Mitte Juli geht der türkische Staat zielgerichtet und äußerst vehement gegen regierungskritische Autorinnen und Journalisten vor. Dutzende wurden ohne Grundlage inhaftiert, anderen wurden die Reisepässe entzogen. Hinzu kommt eine Vielzahl festgenommener Autoren, wie etwa die unabhängige und mutige Autorin Asli Erdogan, der nun lebenslange Haft droht. Mehr als hundert Print-, Radio und Online-Medien und etliche Buchverlage wurden geschlossen. Auf der Rangliste zur Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen steht die Türkei nun auf 151 von 180 Plätzen.

In weiteren europäischen Ländern, darunter auch Deutschland, haben rechtspopulistische Bewegungen in den vergangenen Monaten neuen Antrieb erfahren. Ihre Anhänger hetzen die Menschen auf, sodass Journalistinnen und Journalisten eine neue Dimension von Drohung und Gewalt erfahren müssen.

Die europäische und internationale Gemeinschaft muss endlich in allen Belangen deutlich für die Presse- und Meinungsfreiheit eintreten und wo möglich eine Politik betreiben, die fühlbare Konsequenzen für diejenigen bedeutet, die diese demokratischen Grundwerte mit Füßen treten.“