Breitband: Ausbaurate schneller Netze schreitet voran

Zum Thema „Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz“ erklärt die netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

„Der Ausbau der Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz verzeichnet seit Beginn der rot-grünen Landesregierung enorme Zuwachsraten. Im Bereich von 6 Mbit/s (der aktuellen Definition der Grundversorgung) ist die Verfügbarkeit von 83,3 Prozent im Jahr 2011 bis Mitte dieses Jahres auf 96,8 Prozent gestiegen. Bei Hochgeschwindigkeitsnetzen (Next Generation Access, NGA) mit Bandbreiten über 50 Mbit/s konnte die Versorgung im selben Zeitraum von 27,2 auf 65,9 Prozent mehr als verdoppelt werden. Damit verzeichnet das Land den zweitstärksten Zuwachs unter allen Bundesländern in den Jahren 2013 und 2014 bei den NGA-Bandbreiten. 77 Prozent aller Haushalte im Land verfügten über mindestens 30 Mbit/s, Rheinland-Pfalz liegt damit über dem Bundesdurchschnitt. Die Landesregierung unterstützt mit erheblichen eigenen Finanzmitteln sowohl den Ausbau der Grundversorgung als auch den Aus- und Aufbau des Hochgeschwindigkeitsnetze. Auch in Zukunft stellt das Land enorme Mittel für das Hochgeschwindigkeitsnetz in Rheinland-Pfalz zur  Verfügung, und zwar bis 2018 in Hohe von insgesamt rund 70 Millionen Euro. Hiervon entfallen rund 40 Mio. Euro auf reine Landesmittel, dazu kommt der Landesanteil an den Versteigerungserlösen der Digitalen Dividende II.  Weiterhin werden Mittel aus der GAK-Förderung (Gemeinsame Aufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz) für den Ausbau der Grundversorgung zur Verfügung gestellt. Dass GAK-Mittel und die Mittel der Digitalen Dividende II in den Ausbau fließen, ist eine klare Entscheidung des Landes. Auf ein eigenes Breitbandförderprogramm des Bundes warten die ländlichen Räume seit Jahren.“

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für digitale Infrastruktur, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), ergänzt:

„Wenn Julia Klöckner den Willen und das Geld moniert, sollte sie sich in erster Linie ans Bundesverkehrsministerium wenden. Bislang ist von Bundesseite noch kein Geld geflossen. Das, was bisher geschieht, geht allein auf die Initiative in den Ländern zurück. Ihr Unionskollege Alexander Dobrindt (CSU) blockiert und verzögert den Breitbandausbau in Deutschland. Die von ihm angekündigten Mittel fließen nur in Raten, die Vorbereitungen zum Breitbandförderprogramm sind ins Stocken geraten. Außerdem werden die Gelder nur in einen kurzsichtigen Ausbau fließen. Wir GRÜNE wollen stattdessen langfristig und durch einen Verkauf der Telekomanteile des Bundes massiv in zukunftsfähiges Glasfaser investieren.“