Bundesregierung konzeptlos in der Filmförderung

Zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung im Bereich Filmförderung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Die Filmpolitik der Bundesregierung ist konzeptlos, unkoordiniert und uninspiriert. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) legt sich für den Film nicht sonderlich ins Zeug. Und nun mischt ab 2016 auch noch Sigmar Gabriel (SPD) mit, der im Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums als Kompensation für den gekürzten Deutschen Filmförderfonds (DFFF) 10 Millionen Euro für die Filmförderung zur Verfügung stellt. Dies führt zu unklaren Zuständigkeiten, obwohl doch die Filmförderung zentral bei der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) angesiedelt ist. Hinzu kommt, dass es im Wirtschaftsministerium offenbar noch kein Konzept für die Filmförderung gibt. Dies führt zu noch mehr Unübersichtlichkeit, Kompetenzgerangel zwischen den Ministerien und zusätzlichen Verwaltungsaufgaben. Das alles kostet Geld, das besser direkt in die Filmförderung fließen sollte.

Im Haushalt von Grütters bleibt der DFFF stark unterfinanziert. Dabei hatte die Bundesregierung Anfang September selbst einräumen müssen, dass für Film bereits jetzt Geld fehlt. Dem Antragsvolumen der nächsten Monate wird die BKM nur durch eine Hypothek auf den Etat von 2016 Herr. Und das, nachdem sich der DFFF als Erfolgsgeschichte erweist.

Für das Filmerbe hat im Sommer sogar Grütters‘ Vorgänger und Parteikollege Bernd Neumann – Staatsminister a.D. und Präsident der Filmförderungsanstalt – größeres Engagement angemahnt. Dabei blieben seine Forderungen ohnehin bescheiden, denn eine Sicherung der Filmgeschichte in ihrer ganzen Vielfalt schloss er angesichts der Unterfinanzierung bereits aus. Auf unsere Schriftliche Frage, welche Summe die Bundesregierung als Beitrag des Bundes für die Digitalisierung der Filmgeschichte für angemessen hält, drückt sich die BKM um eine Antwort und vertröstet auf eine noch ausstehende gemeinsame Strategie mit Ländern und Filmbranche. Die ist aber überfällig. Denn seit Jahren sind die Mittel (jährlich eine Million Euro) viel zu gering. Umso merkwürdiger ist es, dass im Haushaltsentwurf für das Filmerbe nun noch weniger, nämlich null Euro, eingestellt ist. Auch wenn die Bundesregierung noch nachjustiert: Es zeigt, wie wenig sich Grütters in diesem Bereich festlegen will. Ihrer Rolle als Kulturstaatsministerin wird sie so nicht gerecht.