Atomare Aufrüstung ist der falsche Weg!

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ plant das US-Verteidigungsministerium ab 2020 seine Atomwaffen in Deutschland und anderen europäischen Staaten zu erneuern. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt dazu:

„Der SIPRI Bericht aus dem vergangenen Jahr hat es bereits vorausgesagt, nun scheinen die USA die atomare Aufrüstung in Europa voranzutreiben. Bis 2020 sollen ihre Nuklearwaffen erneuert werden und einsetzbar sein. Sollte sich dies bewahrheiten, ist dies ein schwerer Schlag für die weltweite atomare Abrüstung. Gerade in Anbetracht der gegenwärtigen Situation in der Ukraine ist dies ein fatales Signal Richtung Russland. Es ist dann wohl auch davon auszugehen, dass Russland ebenfalls aufrüsten wird. Ich dachte, dass der kalte Krieg der Vergangenheit angehört. Leider erfährt er dieser Tage eine Renaissance.

Mit dem rheinland-pfälzischen Büchel ist der einzige Nuklearstandort in Deutschland betroffen. Seit Jahren kämpfen wir für einen Abzug der Atomwaffen von der Eifel. Schon die alte Bundesregierung hat – trotz anderweitiger Ankündigungen und Versprechungen – nichts für einen Abzug unternommen. Ich fordere die Bundesregierung auf, sich entschieden gegen das Modernisierungsprogramm zu stellen. Sie muss sich dafür einsetzen, dass die US-Atomwaffen schnellstmöglich aus Deutschland abgezogen werden. Das Zögern der Bundesregierung muss endlich ein Ende haben. Wenn die Kanzlerin hier nicht klar Stellung bezieht, trägt sie dazu bei, dass die Welt unsicherer wird. Gemeinsam mit der Europäischen Union muss sich die Bundesregierung für die atomare Abrüstung in allen europäischen Ländern einsetzen.“

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