Enquête-Kommission zur digitalen Gesellschaft?

Die Union wird eine Enquête-Kommission zu „Internet und digitales Leben“ beantragen. Grundsätzlich begrüße ich einen solchen Antrag, nur wie wird die Enquête-Kommission gestaltet werden?

Laut des Antragsentwurfs der Union, sollen die Abgeordneten in den kommenden zwei Jahren untersuchen, wie Internet und Digitalisierung das Leben verändert haben und welche politischen Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Wir GRÜNE begrüßen diesen Schritt, denn angesichts der rasanten Entwicklung in und um das Netz herum ist es längst überfällig, dass wir uns alle einmal zusammensetzen und Chancen und Potenziale, aber auch Risiken rund um die digitale Gesellschaft diskutieren. Dazu braucht es Zeit und Expertenwissen, beides werden wir in der Enquête-Kommission hoffentlich haben. Jetzt kommt es nur darauf an, wie die Enquête-Kommission inhaltlich und organisatorisch strukturiert ist.

Wichtig ist es uns, dass eine breite Debatte angestoßen wird. Dazu ist es nötig, dass wir ausgetretene Wege verlassen und auch mal einen Netcitizen als Sachverständigen bestellen und nicht nur Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Dadurch hätten wir die Chance, die Debatte aufzubrechen und nach Außen zu tragen. Unterstützen kann uns dabei die Technik, warum nicht beispielsweise Live-Streams von Sitzungen?

Nur eins sollte uns nicht passieren: Der Unterausschuss „Neue Medien“ darf jetzt nicht aufs Enquête-Abstellgleis geschoben werden. Wir brauchen die aktuellere und schnellere Debatte im Unterausschuss, genauso wie wir das Gespräch über eine längerfristige Strategie in der Enquête-Kommission nötig haben.

Dazu passend auch eine aktuelle Pressemitteilung von Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand.