Deutscher Bundestag/Achim Melde

Berlin, Fachthemen, Mainz und Kaiserslautern, Mainz und Rheinland-Pfalz, Reden, Verkehrslärm

Rede zur Alternativtrasse Mittelrheintal am 15.03.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Lärmgeplagte, die Loreley – sie wurde schon oft erwähnt – hat der Legende nach die Schiffer auf dem Rhein bezirzt, sodass viele Kähne an den Felsen zerschellten. Das Gute nun: Die Schiffer waren nie so sicher wie heute; denn den Gesang der Loreley könnte man vor lauter Bahnlärm…

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Allgemein

CDU muss sich für Änderung von Artikel 13 einsetzen

Zu Berichten über eine Einigung innerhalb der CDU und eine Absage an Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsrichtlinie erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: Die massiven Proteste in Deutschland und in der EU wirken und haben offensichtlich zu einem Umdenken innerhalb der CDU geführt. Das war dringend nötig. Es ist begrüßenswert, dass die CDU den Einsatz von Uploadfiltern als…

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Allgemein

Klima-Apelle junger Menschen endlich ernst nehmen

Zu den heutigen Fridays For Future-Demonstrationen erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „In mehr als tausend Städten weltweit, weit über hundert deutschen Städten und auch in Mainz gehen heute Kinder und Jugendliche für den Klimaschutz auf die Straße. Diese Klima-Demonstrationen sind ein Kampf um die Zukunft. Und es ist ein Weckruf an…

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Allgemein, Fachthemen, Verbraucherschutz

Weltverbrauchertag: Magere Bilanz unter Barley

Zum Weltverbrauchertag am 15. März erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Ministerin Barley ist als Verbraucherministerin unsichtbar. Nachdem sie ihr Vorzeigeprojekt Musterfeststellungsklage abgehakt hat, ist sie als Verbraucherministerin komplett abgetaucht. Dabei ist ihre Musterfeststellungsklage nur eine Mogelpackung, denn mit ihrem komplizierten zweistufigen Verfahren ist sie alles andere als die versprochene „Klage für alle“. Die alltäglichen Verbraucherprobleme packt…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Allgemein, Berlin, Fachthemen, Reden, Verbraucherschutz

Rede zu überteuerten Inkassokosten am 14.03.2019

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Brunner, wir haben unseren Antrag heute neben den Gesetzentwurf der AfD gestellt, weil wir als Fraktion einfach zu wenig Debattenplätze haben und von der Koalition noch nichts vorgelegt wurde. (Dr. Manuela Rottmann [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN], an den Abg. Dr. Karl-Heinz Brunner [SPD] gewandt: Weil Sie Geburtstag…

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Allgemein, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik

Konstituierung der Parlamentsgruppe eSports & Gaming

Gemeinsam mit Manuel Höferlin (FDP), Falko Mohrs (SPD) und Thomas Jarzombek (CDU) hat die netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tabea Rößner, die interfraktionelle Parlamentsgruppe eSports & Gaming konstituiert. Die Parlamentsgruppe soll den Abgeordneten als Plattform zum Austausch über aktuelle Trends und Entwicklungen in der Spieleszene dienen und den kritischen Austausch mit Experten aus Praxis,…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden, Verbraucherschutz

Rede zur EU-Urheberrechtsreform am 13.03.2019

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit ACTA und TTIP gab es keine EU-Initiative, die so viele Menschen zum Protest auf die Straße getrieben hat wie die Urheberrechtsreform. Das liegt daran, dass dieser Kompromiss, Kollege Lange, kein Kompromiss ist. Es ist eben kein breiter Konsens gefunden, und er ist auch kein Ergebnis einer produktiven parlamentarischen…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Verkehrslärm

FDP-Antrag zur Alternativtrasse im Mittelrheintal – MdB Tabea Rößner kritisiert Alleingang der FDP

Anlässlich des Antrages der Bundestagfraktion der FDP das Mittelrheintal mit einer alternativen Gütertrasse und funktionierenden Ausweichstrecken zu entlasten, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der Inhalt des Antrags der Bundestagsfraktion der FDP zur Alternativtrasse im Mittelrheintal begrüße ich, da ich seit vielen Jahren schon…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Gefahrgut im Wohngebiet – MdB Rößner hakt anlässlich des Bahnbrandes in Unkel nach

Anfang Februar ereignete sich ein Zugunglück im rheinland-pfälzischen Unkel, bei dem mehrere mit Spraydosen beladene Güterwaggons in Flammen aufgingen und 60 Einwohnerinnen und Einwohner evakuiert werden mussten. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), reichte eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung ein und erklärt dazu: „Das…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zu TOP 4 Umsetzungsstrategie Digitalisierung am 21.03.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was Sie uns hier stolz präsentieren, ist ein mit heißer Nadel genähter Flickenteppich. Es fehlen die wirklich innovativen und begeisternden Ideen, die den Menschen Lust auf Digitalisierung machen und einen Weg in die Zukunft weisen. Und es fehlt der Blick fürs Ganze. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Nadine…

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