Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Bundestagsrede zur Weiterentwicklung der nationalen Datenstrategie vom 28.9.2023
Wir brauchen Fairness, klare Regeln und Transparenz. Dabei müssen Datenschutz & Datennutzung Hand in Hand gehen. Wer Daten will, muss…
Rede zur allgemeinen Impfpflicht gegen Sars-CoV-2
Nicht viele Debatten werden so emotional aufreibend ausgefochten wie die zur allgemeinen Impfpflicht. Ich habe mich der Herausforderung gestellt, alle…
Rede zu Protokoll zur Debatte zur SARS-CoV-2-Imfppflicht
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich mich für diese Orientierungsdebatte bedanken. Es ist wichtig, die unterschiedlichen…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zum NetzDG am 12.12.2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ja in Bundestagsdebatten immer mal wieder Thema und wird mal mehr,…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu TOP 4 Umsetzungsstrategie Digitalisierung am 21.03.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was Sie uns hier stolz präsentieren, ist ein mit heißer Nadel genähter Flickenteppich. Es…
Allgemein, Berlin, Filmpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Reden
Rede zur abschließenden Beratung zum Filmförderungsgesetz am 10.11.16
Das deutsche Filmförderungsgesetz (FFG) legt unter anderem die Aufgaben und den Aufbau der Filmförderungsanstalt (FFA) fest und enthält Regelungen über das Verfahren…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zum Glasfaserausbau (DigiNetzG) vom 12.05.2016
Es gilt das gesprochene Wort! „Sehr geehrte Damen und Herren, „Deutschland hat kein schnelles Internet.“ Das sagt nicht irgendwer, sondern…
Rede vom 24. September 2015 zur Verleihbarkeit Digitaler Medien
Es gilt das gesprochene Wort. Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Examenszeit – und das Standardwerk ist in…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede Generaldebatte zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Am Freitag, den 31.01.2014 hat der neue Bundesminister für Digitale Infrastruktur vor dem Bundestag sein neues Lieblingsprojekt vorgestellt: der Breitbandausbau….