Pressefreiheit

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Fragen zum Fall Yücel

Wir haben der Bundesregierung zwei Fragen zum Fall Yücel gestellt, die Sie unten nachlesen können. Auf die Antworten der Bundesregierung erklärt Tabea Rößner: „Die Antworten zeigen, dass die Bundesregierung sich zwar stets bemüht hat – das alleine reicht wie so häufig aber nicht aus. Erdogan zeigt sich unbeeindruckt, nutzt sogar das Schicksal von Yücel, um Wahlkampfauftritte…

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"Newspaper" by Silke Remmery, https://www.flickr.com/photos/silkeremmery/15840560238/. Lizensiert unter CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bundesregierung muss Pressefreiheit in Ägypten thematisieren

Pressemitteilung von Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, anlässlich der Reise von Angela Merkel nach Ägypten: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich auf ihrer Reise nach Ägypten deutlich für die Freilassung und rechtsstaatliche Verfahren der etlichen inhaftierten Journalisten stark machen, darunter etwa der Fotojournalist Shawkan, der bereits seit drei Jahren ohne…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bundesregierung muss Pressefreiheit in Ägypten thematisieren

Anlässlich der Reise von Angela Merkel nach Ägypten, erklärt Tabea Rößner: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich auf ihrer Reise nach Ägypten deutlich für die Freilassung und rechtsstaatliche Verfahren der etlichen inhaftierten Journalisten stark machen, darunter etwa der Fotojournalist Shawkan, der bereits seit drei Jahren ohne Urteil in Haft sitzt. Ägypten steht auf der jährlichen Rangliste der…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Solidarität mit Journalistinnen und Journalisten weltweit

Anlässlich der Solidaritätsbekundungen für Deniz Yücel und der ständigen weltweiten Unterdrückung von Pressevertretern erklärt Tabea Rößner: „Ich begrüße die zahlreichen Solidaritätsbekundungen für die Freilassung von Yücel, sie sind wichtig und gut und ich hoffe, dass wir damit ein Zeichen setzen und in der Türkei ernsthaft etwas bewegen können. Wir dürfen zudem aber nicht vergessen, dass…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Deniz Yücel: Mehr Rückendeckung erforderlich!

Anlässlich der für Deniz Yücel angeordneten Untersuchungshaft und der Reaktion von Kanzlerin Merkel erklärt Tabea Rößner: „Merkels Äußerungen in Richtung Türkei sind angesichts der krassen Unverhältnismäßigkeit der angeordneten Untersuchungshaft im Fall Yücel zu lapidar und in ihrer diplomatischen Beliebigkeit enttäuschend. Von der Kanzlerin hätte ich mir jetzt endlich deutliche Wort und vor allem mehr Rückendeckung…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Bundesregierung muss Bespitzelung ausländischer Journalisten aufklären

Zu den heutigen Enthüllungen, demnach der BND ausländische Journalistinnen und Journalisten bespitzelt hat, erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Die freie Presse ist eine der unabdingbaren Grundlagen unserer Demokratie. Sie lebt von der Vertraulichkeit der Kommunikation. Unser Rechtsstaat schützt sie deshalb sogar als Berufsgeheimnisträger. Wenn sich bewahrheitet, dass der…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Strategie gegen Unterdrückung der Presse notwendig

Anlässlich des heute veröffentlichten ersten Teils der Jahresbilanz von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit 2016 erklärt Tabea Rößner:  „Die Jahresbilanz von Reporter-ohne-Grenzen mit insgesamt 348 inhaftierten Journalistinnen und Journalisten zeigt einen erschreckenden Trend: Verfolgung und Inhaftierung von Medienschaffenden ist nicht nur in autoritären Regimen wie dem Iran, Syrien und China an der Tagesordnung, vielmehr treibt…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Reden

Rede zur Generaldebatte von Tabea Rößner vom 23.11.2016

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Moment wird täglich und allerorts das Hohelied auf die Pressefreiheit angestimmt, wie wichtig eine freie Presse für unsere Demokratie sei, und viele – auch Mitglieder dieses Hauses – äußern ihre Sorge. Das begrüße ich. Es ist gut, wenn wir uns unserer Grundwerte immer wieder vergewissern. (Beifall beim…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Writers in Prison-Day: Besorgniserregende Entwicklungen stoppen

Anlässlich des internationalen „Writers-in-Prison-Day“ am Dienstag, den 15. November 2016 erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin und Omid, Nouripour, außenpolitischer Sprecher: „Die Bilanz am diesjährigen Writers in Prison-Day ist verstörend: Weltweit haben Einschüchterung, Repressalien und Inhaftierungen gegen Medienvertreter in bedrohlichem Ausmaße zugenommen: Derzeit sind alleine 177 Journalisten weltweit in Haft. Repressive Regime, wie Ägypten, Nordkorea, Aserbaidschan…

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