Netzneutralität

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Zwei-Klassen-Netz verhindern

Zu der Abschaffung der Netzneutralität in den USA erklärt Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:  „Trump wollte die Stimme der kleinen Leute sein und ihre Position stärken – es zeigt sich ein weiteres Mal, wie verlogen dieses Wahlkampfversprechen war. Mit der Befreiung jeglicher Beschränkungen bei der Netzneutralität entsteht nunmehr ein Netz verschiedener Klassen, welches…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Pressemitteilungen

Telekommunikationsgesetz: Effektiver Verbraucherschutz verfehlt

Anlässlich der am 27. April 2017 im Bundestag beschlossenen Gesetzesänderung des Telekommunikationsgesetzes erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:   Die Chance, einen effektiven Verbraucherschutz im Telekommunikationsgesetz zu verankern, hat die Bundesregierung trotz aller wohlklingenden Ankündigungen um Längen verfehlt. Schlimmer noch, sie öffnet das Einfallstor zur Aushöhlung der Netzneutralität. Im Gesetz…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Netz, Reden

Rede zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes am 27.04.2017

Es gilt das gesprochene Wort:    Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, stellen Sie sich vor, Sie würden nur 50 % Ihrer Telefon­rech­nung bezahlen. Was würde da passieren? Der Telefon­anbieter würde Mahnungen schreiben, evtl. ein Inkassobüro beauftragen und wahrscheinlich auch vor Gericht gehen, um die volle Zahlung einzuklagen. Er würde damit Recht bekommen. Und das…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bericht von Tabeas Workshop #NK16 zur Regulierung des Internets der Dinge

Wie kann ein neuer Regulierungsansatz für die Gestaltung des Internets der Dinge aussehen? Zu diesem Thema hat Tabea Rößner am 28.10.2016 auf dem grünen Netzpolitischen Kongress einen gut besuchten Workshop veranstaltet – zusammen mit Yvonne Hofstetter, Autorin und Senior Researcher Technology-Law-Interface. Das Ergebnis: Die Politik muss ihrer Verantwortung besser gerecht werden.   Die  Vernetzung schreitet immer…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Große Koalition ist Totengräber jedweder netzpolitischer Entwicklung

Zum heutigen Tag des Internets erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur: Die Bundesregierung geriert sich allzu gern als digitalpolitisch fortschrittlich. Tatsächlich jedoch gefährdet die Bundesregierung jedwede netzpolitische Entwicklung. Führend ist sie nur, wenn es darum geht, die Überwachung im und durch das Netz weiter auszubauen. Beim…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Netzneutralität: Fauler Kompromiss  

  Anlässlich der heutigen Zustimmung im Europäischen Parlament zum Gesetz zur Netzneutralität erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen: „Das europäische Parlament ließ sich trotz der vielfachen Kritik nicht aufhalten, den Gesetzentwurf zur Netzneutralität abzunicken. Leider riskieren sie damit auch ein diskriminierungsfreies Internet, die Basis für Vielfalt und Meinungsfreiheit im Netz. Der vermeintliche…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Reden

Rede zu den Potentialen der digitalen Wirtschaft

Rede von Tabea Rößner in der Debatte über Anträge von Union und SPD ö(18/764) einerseits und Die Linke (18/771) andererseits zur Digitalen Wirtschaft. Rößner kritisierte, dass der Breitbandausbau zwar ein wichtiger Bestandteil der sogenannten „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung sei, die Maßnahmen aber mehr als dürftig seien. Außerdem beschäftigte sie sich mit Gründungsbedingungen in der Kreativwirtschaft…

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Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Google muss transparenter werden

In demokratischen Rechtsstaaten müssen zentrale Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen grundrechtskompatibel ausgestaltet sein. Als dominierender Gatekeeper bestimmt Google heute immer stärker darüber mit, wie wir die Welt sehen. Hier braucht es weitestmögliche Neutralität in der Informationsbehandlung, so etwa die Gewährleistung von Suchneutralität

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!

Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea Rößner, MdB, und Dr. Konstantin von Notz, MdB, Mitglieder der Enquête-Kommission: „Die Konstituierung der Enquête kann der Anfang vom Ende schlechter Gewohnheiten sein. Die Bundesregierung und Teile des Bundestags – allen voran CDU/CSU – könnten…

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