Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Statements
Statement zur Hasskriminalität im Netz
Anlässlich der Diskussion über die Bekämpfung von Hasskriminalität und den tragischen Tod der österreichischen Ärztin erklärt Tabea Rößner, Ausschussvorsitzende des…
Rede zur Regulierung des Messengerdienstes Telegram
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir kennen das ja schon aus der letzten Wahlperiode: Die AfD spielt…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
NetzDG gemeinsam weiterentwickeln
Zur heute in Kraft tretenden Pflicht der Plattformbetreiber, potentiell strafbare Meinungsäußerungen an das Bundeskriminalamt (BKA) zu melden, erklären Renate Künast,…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Meinungsfreiheit im Internet (Aktuelle Stunde der AfD) am 28.1.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Die deutsche NetzDG-Debatte und der Digital Services Act
Zusammen mit meiner Kollegin Alexandra Geese, die für die Grünen im Europa-Parlament als Schattenberichterstatterin für den Initiativbericht zum Digital Services…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zur NetzDG-Reform
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ein Schnellschuss kurz vor der Bundestagswahl, unausgegoren und mit vielen handwerklichen…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Änderungen am NetzDG erster Schritt – umfassende Evaluierung muss folgen
Wie von uns bereits lange gefordert, sind nun heute endlich Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vom Bundeskabinett beschlossen worde. Renate Künast…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Statement zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität
Zu dem heutigen im Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität erklärt Tabea Rößner, Sprecherin…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherpolitik
Maßnahmenpaket gegen Hass und Hetze im Netz schießt über das Ziel hinaus
Hass und Hetze, digitale Gewalt, Rechtsextremismus müssen bekämpft werden. Denn wenn das Internet der Kommunikationsraum ist, in dem sich immer…