Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Änderungen am NetzDG erster Schritt – umfassende Evaluierung muss folgen
Wie von uns bereits lange gefordert, sind nun heute endlich Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vom Bundeskabinett beschlossen worde. Renate Künast…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Statement zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität
Zu dem heutigen im Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität erklärt Tabea Rößner, Sprecherin…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen
Rechtsgutachten zur EU-Urheberrechtsreform wirft Zweifel an der Umsetzbarkeit auf
Die angemessene Vergütung von Urheberinnen und Urhebern ist uns immer ein wichtiges Anliegen gewesen und ist es nach wie vor….
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen
Das Rezo-Waterloo der CDU
Zur Debatte über die Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Schlimmer geht…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Uploadfiltern am 09. Mai 2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich die Plenarplanung gesehen habe, dachte ich erst, die AfD-Fraktion habe den TOP…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Reden
Rede zur Urheberrechtsreform am 04.04.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wissen Sie, woran mich diese ganze Debatte und das Agieren von Union und SPD…
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NetzDG: Kernprobleme nicht beseitigt
Anlässlich des heutigen Bundestagsbeschlusses zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, erklärt Tabea Rößner: „Die Koalition hätte sich ihre flammende Rede zum Schutz vor Hass…
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Statement: NetzDG: Grundlegende Neubewertung erforderlich
Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses Recht und Verbraucherschutz im Bundestag zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, erklärt Tabea Rößner: „Die heutige Anhörung im…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Pressemitteilungen
Für die Pressefreiheit, gegen autoritäre Tendenzen
Anlässlich des morgigen 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, erklärt Tabea Rößner: Freie Presse und Meinungsäußerung spielen eine zentrale Rolle für die offene…