Kohlekraftwerke Mainz

Mainz und Rheinland-Pfalz

Demo gegen das Kohlekraftwerk – Rede bei der Demo am 19. April 2008

– Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter, im Namen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wiesbaden, der GRÜNEN in Mainz, der Landesgrünen und auch der Bundespartei grüße ich euch herzlich und freue mich, dass trotz des widrigen Wetters so viele gekommen sind. Wir werden das Kohlekraftwerk stoppen – wir wollen diese Dreckschleuder nicht!…

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Mainz und Rheinland-Pfalz

Zur Informationspolitik der KMW – Rede im Stadtrat 21. März 2007

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, heute reden wir nicht über Klimaschutz und auch nicht über die unserer Meinung nach zweifelhafte Sinnhaftigkeit des geplanten Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue; heute reden wir über einen unerhörten Vorgang, der die Glaubwürdigkeit des Stadtrates…

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Endgültig beerdigt! Auf Nimmerwiedersehen Kohlekraftwerk!

Viele Menschen in der Region können aufatmen. Denn nun kann der Aktendeckel endlich zugeklappt und die noch anhängigen Verfahren beendet werden. Die Rechtssicherheit ist damit hergestellt. Dies ist das Ende eines über siebenjährigen Kampfes nicht nur gegen ein umweltschädliches Kohlemonster, sondern auch für eine lebenswerte Region, für Klimaschutz und eine nachhaltige Energiepolitik.

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Kein Hintertürchen offen lassen

Mit der Ankündigung, das Kohlekraftwerk nun endgültig zu beerdigen, erfüllen die Oberbürgermeister von Mainz und Wiesbaden, Ebling und Müller, endlich den erklärten Willen der Bevölkerung ihrer Städte. Einst brachten die Parteien der OBs das Kohlekraftwerk auf den Weg und hielten lange eisern daran fest. Das sich nun abzeichnende Ende des Projekts ist vor allem ein Erfolg der Bürgerbewegungen.

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Ausschüttung der KMW vorantreiben!

Für das gescheiterte Kohlekraftwerksprojekt hat die KMW hohe Millionenbeiträge gehortet. Es handelt sich dabei um Geld, dass nach unserer Auffassung der öffentlichen Hand zusteht, da es sich bei den Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG um ein kommunales Unternehmen handelt. Die erwirtschafteten Gewinne könnten von den Eigentümern der Muttergesellschaften, den Städten Mainz und Wiesbaden, zum Wohle aller besser genutzt werden.

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Den Worten müssen nun Taten folgen: Projekt Kohlekraftwerk an der Ingelheimer Aue endgültig beenden!

Viele Bürgerinnen und Bürger aus der Region beschäftigt das geplante Kohlekraftwerk an der Ingelheimer Aue bereits seit sieben Jahren. Dem Protest der zahlreichen Bürgerinitiativen ist es auch zu verdanken, dass das Projekt seit 2009 „auf Eis“ liegt. Formal-juristisch ist es aber noch immer nicht endgültig beendet.

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