Kleine Anfrage

Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

Leistungsschutzrecht: Bundesregierung verweigert Evaluierung

Zu unserer erneuten Kleinen Anfrage zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger und den Antworten der Bundesregierung erklärt Tabea Rößner: „Die Antworten der Bundesregierung sind nicht nur enttäuschend, sondern mittlerweile eine Unverschämtheit. Wenige Monate vor Ende der Legislaturperiode kann sie weder neue Erkenntnisse aus der von ihr versprochenen Evaluierung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorlegen, noch überhaupt sagen, wann…

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Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik

Rechenspiele statt Antworten: Was die Bundesregierung alles nicht wissen kann

Sie haben gut lachen: Die MitarbeiterInnen der Filmförderungsanstalt werden auf meine Kleine Anfrage nicht antworten. Lieber rechnen sie aus, wie lange das dauern würde. Der Brief, den Kulturstaatsministerin Grütters an meine Fraktion geschrieben hat, hat es in sich. Wir hatten uns zuvor bei der Bundesregierung beschwert. Unsere Kleine Anfrage zur Filmförderung war nämlich zu großen…

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Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik

Cannes ist schuld: Womit sich die Bundesregierung beim Kino zufrieden gibt

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich offenbar das geflügelte Wort von Joe Hembus zu Herzen genommen: Die internationale Festivalpräsenz deutscher Filme ist ausreichend. Genau. Hembus schrieb: „Der deutsche Film kann gar nicht besser sein.“ Kurzer Faktencheck: 2015 liefen weder in Cannes, noch in Venedig, noch in Locarno Filme deutscher RegisseurInnen im Wettbewerb. Das ist nichts Neues: Deutsche…

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"Koblenz-Pfaffendorfer Brücke" von onnola, via flickr.com, lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Anträge und Papiere, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ein Viertel der Brücken in Rheinland-Pfalz sind „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“

Wie eine kleine Anfrage der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ergab, befindet sich fast ein Viertel der gesamten Brückenfläche in einem nicht ausreichenden Zustand; im bundesweiten Vergleich schneidet Rheinland-Pfalz hier sehr schlecht ab. „Rheinland-Pfalz hat zu viele Brücken in mangelhaftem Zustand. Damit belegen wir auch im bundesweiten Vergleich einen hinteren Platz. Wer Brücken…

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