Berlin, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Chaos an den Ladesäulen – Bundesregierung lässt Verbraucher:innen allein
Es ist manchmal schier zu verzweifeln: Das Chaos bei den Ladesäulen, wenn ich mit einem E-Auto unterwegs bin. Man braucht…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen
Bundesregierung ignoriert erste Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz
Zur Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu den ersten Kurzberichten und Handlungsempfehlungen…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Leistungsschutzrecht: Bundesregierung verweigert Evaluierung
Zu unserer erneuten Kleinen Anfrage zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger und den Antworten der Bundesregierung erklärt Tabea Rößner: „Die Antworten der…
Berlin, Filmpolitik, Meine Themen
Rechenspiele statt Antworten: Was die Bundesregierung alles nicht wissen kann
Sie haben gut lachen: Die MitarbeiterInnen der Filmförderungsanstalt werden auf meine Kleine Anfrage nicht antworten. Lieber rechnen sie aus, wie…
Berlin, Filmpolitik, Meine Themen
Cannes ist schuld: Womit sich die Bundesregierung beim Kino zufrieden gibt
Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich offenbar das geflügelte Wort von Joe Hembus zu Herzen genommen: Die internationale Festivalpräsenz deutscher Filme…
Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Ein Viertel der Brücken in Rheinland-Pfalz sind „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“
Wie eine kleine Anfrage der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ergab, befindet sich fast ein Viertel der gesamten…
Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Halbierung des Bahnlärms bis 2020 fraglich
Es bleibt weiterhin fraglich, ob der Bahnlärm bis 2020 halbiert werden kann. Der Bundesregierung sind bislang noch nicht einmal die prozentualen Zahlen an Güterwagen bekannt, die auf lärmreduzierte Bremsbeläge umgerüstet haben.