Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Erneute Verschiebung eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts lässt Chaos erahnen
Zur erneuten Verschiebung des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes erkläre ich: Dass…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Änderungen am NetzDG erster Schritt – umfassende Evaluierung muss folgen
Wie von uns bereits lange gefordert, sind nun heute endlich Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vom Bundeskabinett beschlossen worde. Renate Künast…
Berlin, Filmpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Filmförderung: Falsche Machtverhältnisse werden zementiert
Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat auf halber Strecke der Mut verlassen. Die Reform des Filmförderungsgesetzes wird den Ansprüchen nicht gerecht.