Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Digitalen Agenda in der 19. Legislaturperiode am 25.06.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Groß waren die Versprechungen im Koalitionsvertrag. Deutschland sollte Digitalland und Weltspitze bei der digitalen…
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Chaos an den Ladesäulen – Bundesregierung lässt Verbraucher:innen allein
Es ist manchmal schier zu verzweifeln: Das Chaos bei den Ladesäulen, wenn ich mit einem E-Auto unterwegs bin. Man braucht…
Kaputte Wälder als Spiegelbild verantwortungsloser Klimapolitik
Was mir bei jedem Waldspaziergang ins Auge fällt, steht jetzt Schwarz auf Weiß. Laut Waldzustandsbericht ist nur noch jeder 5….
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen
Die Quadratur des Kreises – Die 8. Urheberrechtskonferenz
Die Quadratur des Kreises – darum ging es bei der digitalen Urheberrechtskonferenz gestern. Das trifft übrigens auch auf mich zu:…
Bahn-& Fluglärm, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Publikationen
Bundesverkehrswegeplan: Große Koalition der Selbstbediener
Im neuen Bundesverkehrswegeplan stehen mehr als tausend Projekte, die in den nächsten fünfzehn Jahren gebaut werden sollen. Viele davon sind…
Auswertung des Koalitionsvertrags aus medienpolitischer Sicht
Die Richtung des Koalitionsvertrags lässt nur einen Eindruck entstehen: Hier handelt es sich um eine Medienpolitik von Großen für Große. Die mächtigen Medienunternehmen profitieren, die einzelnen Journalisten spielen keine Rolle.
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Medienpolitik im Koalitionsvertrag: Klein-Klein für die Großen
Zum medienpolitischen Teil des Koalitionsvertrages erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der Koalitionsvertrag zeigt deutlich: Es geht um eine Medienpolitik von Großen für Große. Die mächtigen Medienunternehmen profitieren, die einzelnen Journalisten spielen keine Rolle. Den Zeitungen im Lokalen wird damit nicht geholfen.“
Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Irrsinn: Energiewende mit Klimakiller Kohle retten
Zum heute vorliegenden Entwurf des Koalitionsvertrages erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Union und SPD haben die Energiewende mit Hilfe von Kohle-Kraft an die Wand gefahren. Alle Befürchtungen, dass es mit einer Verhandlungsführerin aus dem Kohleland NRW keine zukunftsweisende Energiepolitik geben kann, sind eingetreten.“