Erdogan

Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement zu Festnahme Cumhuriyet-Herausgeber Atalay

Anlässlich der heutigen Verhaftung von Cumhuriyet-Herausgeber Akin Atalay erklärt Tabea Rößner: „Seit Monaten guckt die Welt besorgt auf die Türkei, aber Erdogan führt seine Verhaftungswelle unbeeindruckt fort. Die Festnahme des Cumhuriyet-Herausgebers Akin Atalay ist eine deutliche Provokation, sind doch mittlerweile zumindest ein paar deutliche Worte an Erdogan gerichtet worden.“ „Eines ist klar: Mit seinem derzeitigen…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement Döpfner vs. Erdogan

Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, zur heute bekannt gewordenen einstweiligen Verfügung von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gegen den Vorstandschef der Axel-Springer AG, Mathias Döpfner: „Mit der Klage gegen Döpfner wird die ganze Böhmermann-Erdogan-Affäre endgültig zur Farce. Jetzt rächt sich, dass sich Angela Merkel nicht rechtzeitig vor die Kunstfreiheit…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Jan Böhmermann

Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Ein unwürdiges Spektakel bekommt einen ebenso unwürdigen Abschluss. Die Bundesregierung und insbesondere Angela Merkel hat durch ihre heutige Entscheidung und vor allem durch ihr Lavieren in den vergangenen Wochen die Presse- und Kunstfreiheit in Deutschland beschädigt. Es wäre der Bundesregierung zu raten, nicht bis zum Ende des Legislatur…

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Medienpolitik, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement zu den Äußerungen der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz zum Fall Böhmermann

Zu den heutigen Äußerungen der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz zum umstrittenen Erdogan-Gedicht von Jan Böhmermann erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Die Bundeskanzlerin hat der Presse- und Kunstfreiheit einen Bärendienst erwiesen. Angela Merkel hat bewusst keinen Kontakt zu Erdogan aufgenommen als es um die Extra-3-Sendung ging, im Falle Böhmermanns wird sie dann aber aktiv und greift…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse

Türkische Regierung will Fernsehsitzung „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“ absetzen – MdB Tabea Rößner fordert die Bundesregierung auf, Sanktionen zu verhängen

Die türkische Regierung hat ihr Missfallen über die Fernsehsitzung „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“ zum Ausdruck gebracht. In einem Schreiben des türkischen Botschafters an die Mainzer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Kultur- und Medienausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), fordert die türkische Regierung die Absetzung der Sendung. Es sei zu befürchten, so der…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement zu extra3 und Pressefreiheit Türkei

Zu den Vorgängen rund um den NDR-Satirefilm von extra3 zu Erdogan erklärt Tabea Rößner:

„Der türkische Ministerpräsident fühlt sich offenbar in der Lage, von der Bundesregierung unverhohlen eine Abkehr von unseren Grundwerten einzufordern. Das zeigt sein mittlerweile unglaubliches Verständnis von der Pressefreiheit. Bei einem so starken diplomatischen Mittel wie der Einbestellung hat die Bundesregierung viel zu lange geschwiegen. Hier müssen der Türkei nicht nur unter dem Druck der Medien deutliche Grenzen aufgezeigt werden. Es ist zudem ein eklatantes Versäumnis dieser Bundesregierung, dass sie sich bisher in der Türkei selbst nicht klar genug für die Presse- und Meinungsfreiheit eingesetzt hat. Die Verhaftungen und die Prozesse gegen Journalisten müssen immer wieder zur Sprache gebracht werden, in allen Verhandlungen mit der EU.“

 

Bundestag, Medienpolitik, Presse

130 Bundestagsabgeordnete schreiben Erdogan zur Pressefreiheit

In der Türkei steht der Prozess gegen den Chefredakteur der türkischen Tageszeitung “Cumhuriyet”, Can Dündar, und seinen Redakteur an. Darum haben über 130 Mitglieder des Bundestages aus allen vier Fraktionen einen Brief an den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan geschrieben. Auch ich habe diesen Brief unterzeichnet, denn ich bin in sehr großer Sorge über die Presse- und…

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