Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Enquête-Kommission Künstliche Intelligenz am 20.12.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch von meiner Seite erst einmal ganz herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen,…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
„Digitale Agenda“ – Netzpolitischer Rückschritt statt Aufbruch
Zu dem durch die Bundesregierung vorgestellten Entwurf einer „Digitalen Agenda“ erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur:
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen
Digitale Agenda und Medienkompetenz: Ideenlos und unambitioniert
Der Entwurf der Digitalen Agenda, die vor drei Wochen vom Nachrichtenportal netzpolitik.org zur öffentlichen Diskussion gestellt wurde, zeigt vor allem eins: Die Bundesregierung hat weder eine Vision, wie diese digitale Gesellschaft aussehen soll, noch hat sie interessante Ideen.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.
Die Enquete-Kommission soll politische Handlungsempfehlungen erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, national und international, benennen und dabei die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit miteinbeziehen.
Medienkompetenz: Bundestagsrede zum Zwischenbericht Enquete-Kommission/Medienkompetenz – Berlin, 20.01.2012
Im Gegensatz zu den Zuständen in den Projektgruppen Urheberrecht und Netzneutralität kann man die Projektgruppe Medienkompetenz geradezu als Hort der Harmonie bezeichnen. Wir haben zwar in der Sache hart diskutiert – hin und wieder warfen wir uns gegenseitig auch Wortklauberei vor -, insgesamt waren hier aber alle Beteiligten an Kompromissen interessiert. Ich hoffe, dass die aktuellen und künftigen Projektgruppen sich ein Beispiel nehmen. Denn im Endeffekt schaden die Querelen in der Enquete dem Ansehen dieses Hauses insgesamt.
Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter August 2010
Uns GRÜNEN ist schon lange klar: Die Rundfunkgebühr an ein bestimmtes Empfangsgerät festzumachen ist angesichts der Vielfalt der Geräte längst überholt. Wir plädieren daher seit Jahren für eine allgemeine Mediengebühr pro Haushalt, die sich nicht an einzelnen Gerätetypen orientiert. Mit der ersten Anhörung gewinnt der Arbeit in der Enquete-Kommission endlich an Fahrt.
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Die Folgen des Netzes
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner sitzt in der Enquête-Kommission, die neu zusammen getreten ist. Die Kommission hat den Auftrag, die Folgen des Internets für Medien und Gesellschaft zu erörtern und politische Handlungsoptionen aus diesem Wissen zu erarbeiten.
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Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!
Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea…