Bundeswehr

Allgemein, Berlin

Persönliche Erklärung zur ATALANTA-Abstimmung

Am Donnerstag den 26. April 2018 hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung beschlossen, dass sich Deutschland auch weiterhin an der EU-Mission ATALANTA vor der Küste Somalias beteiligen wird. Vor diesem Hintergrund habe ich mich einer persönlichen Erklärung von Abgeordneten der grünen Bundestagsfraktion zur anstehenden Abstimmung über die Verlängerung der ATALANTA Mission angeschlossen:   Erklärung nach § 31 GO…

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Berlin, Reden

Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr

Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, Drucksachen 18/10347   Die Bundeswehr befindet sich seit über einem Jahrzehnt im Einsatz in Afghanistan. So,…

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Berlin, Reden

Persönliche Erklärung zum Atalanta Einsatz in Somalia

Folgende persönliche Erklärung habe ich zur Abstimmung über die Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes in Somalia abgegeben, zusammen mit meinem Kollegen Omid Nouripour. „Erklärung nach § 31 GOBT Zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias…

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Berlin, Reden

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das Afghanistanmandat

Heute wurde im Bundestag über das Afghanistan-Mandat abgestimmt. Hier dokumentieren wir die persönliche Erklärung von Tabea und Dr. Tobias Lindner zu ihrem Abstimmungsverhalten. Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung…

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Berlin, Reden

Persönliche Erklärung zur Syrien-Abstimmung

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Corinna Rüffer, Uwe Kekeritz, Peter Meiwald, Beate Müller-Gemmeke, Sylvia Kotting-Uhl und Monika Lazar habe ich folgende Persönliche Erklärung zur Abstimmung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zu meinem Stimmverhalten abgegeben: „Terror und Terroristen können mit Militäreinsätzen nicht besiegt werden. Das ist noch nie gelungen. Seit mehr als…

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