Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Statement Grenzen Reality-TV/Böhmermann
Anlässlich der Böhmermann-Sendung zu den Umständen rund um das RTL-Format „Schwiegertochter gesucht!“ erklärt Tabea Rößner: „Böhmermann ist es einmal mehr…
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Statement Döpfner vs. Erdogan
Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, zur heute bekannt gewordenen einstweiligen Verfügung von Staatspräsident…
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Statement GE Abschaffung § 103 StGB
Anlässlich des vom Justizministerium vorgelegten Entwurfs zur Abschaffung des „Majestätsbeleidigungs-Paragraphen“, erklärt Tabea Rößner:
„Es ist interessant, dass Maas mit seinem Gesetzesvorstoß ganz offensichtlich die Verzögerungstaktik seiner Kanzlerin hintertreibt. Jedenfalls ist die Lage jetzt klar: Alle Bundestagsfraktionen wollen die Abschaffung des Paragraphen 103. Der Bundesjustizminister hätte seinen Beamten aber die Arbeit ersparen und einfach einen der bestehenden Gesetzentwürfe nehmen können. Damit sollten wir die Majestätsbeleidigung doch deutlich schneller als bis zum Jahr 2018 beerdigen können, wie Bundeskanzlerin Merkel es eigentlich wollte.“
Den grünen Gesetzentwurf, der als erster eingereicht wurde, finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/081/1808123.pdf
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Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Jan Böhmermann
Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Ein unwürdiges Spektakel bekommt einen ebenso unwürdigen Abschluss. Die Bundesregierung und insbesondere Angela…
Gesetzentwurf zur Abschaffung des §103 StGB geplant
Anlässlich der Debatte um ein mögliches Strafverfahren nach §103 des Strafgesetzbuchs erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Der Paragraph 103…
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Ermächtigung Strafverfolgung Böhmermann
Anlässlich der heute angekündigten Prüfung einer Ermächtigung für eine Strafverfolgung des deutschen Satirikers Jan Böhmermann durch die Bundesregierung erklärt Tabea…
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Statement zu den Äußerungen der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz zum Fall Böhmermann
Zu den heutigen Äußerungen der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz zum umstrittenen Erdogan-Gedicht von Jan Böhmermann erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien:…