Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Reden
Bundestagsrede zum Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetzes vom 18.01.2024
Endlich liegt dem Bundestag der Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetz (20/10031) vor, das die Bundesregierung zur Umsetzung des Digital Services Act (DSA) auf nationaler Ebene vorgelegt…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Novelle des Telekommunikationsgesetzes: Haarsträubendes Verfahren und unzureichender Inhalt
Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und…
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Portoerhöhung der Post im Jahr 2016 war rechtswidrig
Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Aufhebung der von der Bundesnetzagentur genehmigten Portoerhöhung der Deutschen Post für Standardbriefe erklären Tabea…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Vectoring Entwurf zurückgezogen: Notbremse der Bundesnetzagentur
Anlässlich der Ankündigung der Bundesnetzagentur, ihren Entscheidungsentwurf zum Vectoring-Einsatz im Nahbereich bei der EU-Kommission zurückzuziehen, erklären Katharina Dröge, Sprecherin für…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Vectoring: Signal aus Brüssel richtig und wichtig
Zur Entscheidung der EU-Kommission, ein wettbewerbliches Prüfverfahren gegen den Vectoring Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur einzuleiten, erklären Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik,…