"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Breitbandförderprogramm: Bundesminister Dobrindt ist krachend gescheitert

Statt die Sektkorken knallen zu lassen, sollte Alexander Dobrindt lieber schuldbewusst den Kopf einziehen. Noch nie hat ein Bundesminister mit so viel Geld so wenig geschafft: Im ländlichen Raum haben nur 33,8 Prozent der Haushalte Zugriff auf Internetanschlüsse mit 50 MBit/s, wie der Minister die restlichen zwei Drittel bis Ende 2018 schaffen will, ist ein…

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Breitband, Bundestag, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Telekom-Aktien: In Glasfaser investieren statt Tafelsilber verscherbeln

Zu der Ankündigung des Bundes seine Anteile an der Telekom schrittweise zu verkaufen, erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur: Die Bundesregierung will zum Stopfen von Haushaltslöchern ihr Tafelsilber verscherbeln. Das ist eine schlechte Idee. Wolfgang Schäuble weigert sich seit Jahren, strukturell am Haushalt zu arbeiten und greift nun…

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"film" via flickr.com/popturf.com, Lizensiert unter CC BY 2.0

Bundestag, Filmpolitik

Deutscher Filmförderfonds: Überarbeitung der Förderkriterien steht aus

Pressemitteilung von Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik, anlässlich der von Monika Grütters angekündigten Verdoppelung der Gelder des Deutschen Filmförderfonds (DFFF): „Die Erhöhung der Fördergelder des DFFF begrüßen wir ausdrücklich. Dies kann der deutschen Filmbranche einen wichtigen Impuls geben und auch ausländischen Filmproduktionen nach der Sparpolitik der vergangenen Jahre endlich wieder die Sicherheit geben, die sie…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen

Zukunft wird aus Mut gemacht –BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN präsentieren Entwurf des Wahlprogramms

Heute wurde in Berlin der Entwurf des Wahlprogramms von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl von den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir vorgestellt. Unter dem Slogan „Zukunft wird aus Mut gemacht“ präsentieren die Grünen ihr Angebot für ein lebenswertes Deutschland. Dazu erklärt Tabea Rößner, Mitglied des Deutschen Bundestages und Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in…

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Allgemein, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

#FreeDeniz: MdB Tabea Rößner initiiert Mahnwache vor dem türkischen Generalkonsulat in Mainz

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Mahnwache für den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel in Mainz ein. Der „Welt“-Korrespondent befindet sich aktuell noch immer in der Türkei in Einzelhaft. Rößner erklärt: „Das Schicksal von Deniz Yücel bewegt die Menschen, gerade hier im…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen

Fragen zum Fall Yücel

Wir haben der Bundesregierung zwei Fragen zum Fall Yücel gestellt, die Sie unten nachlesen können. Auf die Antworten der Bundesregierung erklärt Tabea Rößner: „Die Antworten zeigen, dass die Bundesregierung sich zwar stets bemüht hat – das alleine reicht wie so häufig aber nicht aus. Erdogan zeigt sich unbeeindruckt, nutzt sogar das Schicksal von Yücel, um Wahlkampfauftritte…

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Allgemein, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Chance für mehr Mieterschutz vertan

Zur namentlichen Abstimmung über die Gesetzesentwürfe der grünen Bundestagsfraktion zur Nachschärfung der Mietpreisbremse, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) : „Wieder einmal hat die Große Koalition es verpasst, sich für effektiven Mieterschutz stark zu machen. Seit vier Jahren versprechen CDU/CSU und SPD den Mieterinnen und Mietern in Deutschland, dass sich etwas ändert….

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Allgemein, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Männer haben Denkmäler, Frauen haben Zukunft

Anlässlich des Weltfrauentags erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Katharina Binz: „Als GRÜNE setzen wir alles auf Gleich. Es geht darum, die Politik für Frauen selbstbestimmt und gerecht zu gestalten. Seit 30 Jahren haben wir gemeinsam mit anderen Feministinnen bereits viel erreicht. Aber dies ist in Gefahr, denn Rechte Kräfte wollen die Gleichberechtigung zurück drehen. Es gibt…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Unterstützung bröckelt

Anlässlich der heutigen Stellungnahme der zuständigen Berichterstatterin Therese Comodini Cachia im Europäischen Parlament zur Urheberrechtsrichtlinie und einem europäischen Leistungsschutzrecht für Presseverleger, erklärt Tabea Rößner; „Es ist bemerkenswert, dass die zuständige Berichterstatterin Therese Comodini Cachia in ihrer Stellungnahme nunmehr empfiehlt, das geplante Leistungsschutzrecht komplett zu streichen. Damit haben nun auch die Konservativen den Plänen von Oettinger…

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"Newspaper" by Silke Remmery, https://www.flickr.com/photos/silkeremmery/15840560238/. Lizensiert unter CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bundesregierung muss Pressefreiheit in Ägypten thematisieren

Pressemitteilung von Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, anlässlich der Reise von Angela Merkel nach Ägypten: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich auf ihrer Reise nach Ägypten deutlich für die Freilassung und rechtsstaatliche Verfahren der etlichen inhaftierten Journalisten stark machen, darunter etwa der Fotojournalist Shawkan, der bereits seit drei Jahren ohne…

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