Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Rößner gratuliert Mainzer Schwimmverein

Der Mainzer Schwimmverein wurde heute bei der Verleihung der Goldenen Sterne des Sports in Berlin ausgezeichnet- Die Sportler erhielten den dritten Platz für ihr Engagement als Betreiber eines öffentlichen Schwimmbads. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt hierzu: „Herzlichen Glückwünsch! Ich freue mich sehr, dass der Mainzer Schwimmverein heute eine bundesweite Auszeichnung erhalten…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Anträge und Papiere, Bundestag, Reden

Rede zur abschließenden Beratung zum neuen Bundesarchivrecht am 18.01.17

    Es gilt das gesprochene Wort:   Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, bei der Diskussion um das vorliegende Gesetz hat die Koalition wirklich eine beeindruckende Beratungs­resistenz bewiesen. Von BILD bis Süddeutsche, von Deutschlandradio bis FAZ waren sich alle einig, dass der Entwurf zahlreiche Verschlechterungen mit sich bringt – und demokratische Prinzipien…

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Anträge und Papiere, Bundestag, Pressemitteilungen

Statement: Bundesarchivrecht

Statement von Tabea Rößner anlässlich der heutigen Abstimmung über die Gesetzes-Novelle zum Bundesarchivrecht: „Die Koalition hat bei der Diskussion über das neue Bundesarchivrecht erstaunliche Beratungsresistenz bewiesen. Wie wir immer wieder angemahnt haben, enthält das Gesetz mehrere Passagen, die den Zugang zu wichtigen Verwaltungsakten auf vielfältige Weise erschweren. Dabei war eigentlich eine erhöhte Nutzerfreundlichkeit das erklärte…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Koblenz bleibt bunt!

Die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz wird sich an der Kundgebung „Koblenz bleibt bunt“ am kommenden Samstag beteiligen. Der GRÜNE Landesvorsitzende Josef Winkler sowie die rheinland-pfälzische GRÜNE Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Tabea Rößner, rufen zur Teilnahme gegen den Kongress „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) der europäischen Rechten auf: „Mit einem friedlichen Protest werden wir…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Entschieden gegen Rechtsextremismus – Präventionsarbeit ausbauen!

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, die Nationale Partei Deutschlands (NPD) nicht zu verbieten, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorstandsmitglied im Verein Rheinhessen gegen Rechts e.V., Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Es war zu erwarten: Das NPD-Verbot ist heute erneut vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Jetzt rächt sich, dass das Verbotsverfahren nach Bekanntwerden der NSU-Mordserie sehr aktionistisch initiiert worden…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Grüne besuchten den Stegskopf

Der grüne Kreisverband Altenkirchen hat zum Auftakt des neuen Jahres zu einer Wanderung eingeladen. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und den Grünen des Westerwaldkreises ging es zum Nationalen Naturerbe Stegskof. „Der Stegskopf, ist unser Tor zum Westerwald, er ist mit seiner Kuppellandschaft im Landschaftsbild unserer Region einzigartig und spiegelt den Charakter der Westerwälder Landschaft…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Entschieden, aber maßvoll agieren

Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beschließt Strategie gegen Fake News, Social Bots & Co. Social Bots, Fake News & Co. verletzen die Integrität von Kommunikation und beeinflussen die Meinungsbildung. In ihrem heute gefassten Beschluss macht die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN maßvolle und wirksame Vorschläge im Umgang mit diesen verstärkt auftretenden Internetphänomenen. Es gibt vor allem ein erhebliches Vollzugsdefizit…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Dobrindt will Bürgerrechte beschneiden

Zu den aktuellen Plänen von Verkehrsminister Dobrindt, bei der Erweiterung der A 643 und der A 66 die Klagemöglichkeit der Anwohnerinnen und Anwohner einzuschränken, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Das ist ein starkes Stück von Verkehrsminister Dobrindt, sich die Welt zurechtzubiegen, wie sie ihm gefällt. Eine Klage ist ein…

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Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr

Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan, Drucksachen 18/10347   Die Bundeswehr befindet sich seit über einem Jahrzehnt im Einsatz in Afghanistan. So,…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement: Urhebervertragsrecht und Verlegerbeteiligung

Statement von Tabea Rößner, anlässlich der heutigen Abstimmung über den Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht und zur Verlegerbeteiligung: „Anscheinend hat die Koalition selbst bemerkt, dass noch Nachbesserungsbedarf besteht und auf den allerletzten Drücker einen Änderungsantrag auf den Tisch geworfen. Trotz einiger Verbesserungen greift das Gesetz nicht die wesentlichen Punkte auf und hat daher keinen wesentlichen Mehrwert für die…

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