Allgemein, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz

Neue Aufstellung Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag

Am 21. November 2017 haben Tobias Lindner, Corinna Rüffer und ich uns zur konstituierenden Sitzung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag getroffen. Ich gratuliere Tobias Lindner, der von mir das Amt als Vorsitzender der Landesgruppe übernimmt und freue mich, dass er in Zukunft die Zusammenarbeit der drei Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz koordiniert. Als seine Stellvertreterin und Mitglied…

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Allgemein, Bundestag

Statement zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen

Ich bin persönlich sehr enttäuscht, dass die Sondierungsgespräche gescheitert sind. Die Wählerinnen und Wähler haben den Parteien bei der Bundestagswahl den Auftrag gegeben, Verantwortung für dieses Land zu übernehmen und wichtige Themen anzupacken: Klimaschutz, moderne soziale Sicherheit, Bildung, Digitalisierung, eine humane und geordnete Flüchtlingspolitik und eine wertebasierte Außenpolitik. Das ist unter den gegebenen Mehrheitsverhältnissen eine…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen

Russland: Spielräume für Medien verteidigen

Zu der heutigen Verabschiedung des Gesetzes der russischen Duma, welches ausländische Medien bestimmte Auflagen auferlegt, erklärt Tabea Rößne:   „Wir sind besorgt über die derzeitige Verschärfung für freie Medien in Russland. Mit der heutigen Zustimmung der Duma zu einem Gesetz, welches ausländische Medien zur Registrierung zwingt und die Möglichkeit gibt, ausländisch finanzierte internationale Medien als…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

LMA RLP: Direktorensuche

Zur Suche eines Nachfolgers auf den Direktorenposten der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz, erklärt Tabea Rößner: „Von einer Findungskommission erwarte ich, dass sie geeignete Kandidatinnen und Kandidaten erstmal richtig sucht, und zwar in einem offenen Prozess. Da ist es schon etwas irritierend, wenn der Anschein entsteht, das Ergebnis stehe schon fest. Nebenbei bemerkt ist es zudem bemerkenswert, wenn…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Fortschritt bei der Lärmbekämpfung – MdB Rößner begrüßt Einführung der Lärmobergrenze

Zur heutigen Einführung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Seit 17 Jahren steht das Projekt Lärmobergrenze als Forderung aus dem Mediationsverfahren auf der Agenda, doch das Thema wurde von den bisherigen Landesregierungen sträflich vernachlässigt. Nun gibt es mit dem heutigen Tag eine Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen. Darauf…

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Allgemein

Gemeinsam auf den Weg machen: Für kulturelle Vielfalt

Im Vorfeld der Sondierungsgespräche für eine Jamaika- Koalition mit CDU/CSU und FDP lädt die grüne Bundestagsfraktion im Rahmen der Reihe „Gemeinsam auf den Weg machen“ wichtige Akteur*innen zu Gesprächen ein. In der vergangenen Woche habe ich mich gemeinsam mit anderen grünen Bundestagsabgeordneten mit Verbandsvertreter*innen aus Kultur und Kreativwirtschaft getroffen und wichtige Schwerpunkte für mögliche Koalitionsverhandlungen…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz

Deutscher Bundestag hat sich konstituiert – MdB Tabea Rößner zur ersten Sitzung des neugewählten Parlaments

Zur Konstituierung des Deutschen Bundestages am heutigen 24. Oktober 2017 erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Ich freue mich sehr, dass ich auch weiterhin das Land Rheinland-Pfalz und den Wahlkreis Mainz/Mainz-Bingen im höchsten Parlament dieses Landes vertreten kann. Schon jetzt ist klar, diese Legislaturperiode wird anders sein. Dem neuen Bundestag gehören nun…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Kämpfe zwischen Presseverlegern und Öffentlich-Rechtlichen sind kontraproduktiv

Zu der morgen beginnenden Ministerpräsidentenkonferenz und den derzeitigen Vorstößen im Rahmen der Debatte um die Struktur- und Auftragsreform, erklärt Tabea Rößner: Die Ministerpräsidenten hätten jetzt die Chance und auch die Pflicht, eine breite Diskussion über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu initiieren. Stattdessen gibt es unabgestimmte Vorstöße einzelner Medienpolitiker, die in einer so populistisch aufgeheizten…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse

Fall Daphne Caruana Galizia: MdB Tabea Rößner fordert lückenlose Aufklärung

Zum Tod der maltesischen Bloggerin Daphne Caruana Galizia, die durch die Explosion einer Autobombe ums Leben kam, erklärt Tabea Rößner, Medienexpertin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Tod von Daphne Caruana Galizia hat mich tief bestürzt. Unsere Demokratie lebt von mutigen Journalistinnen und Journalisten, die sich nicht scheuen zu recherchieren und nachzuhaken. Sie sind ein elementarer…

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