Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen

Energie im Mittelpunkt

Das Wahljahr 2011 leiten die GRÜNEN der Region mit einem gemeinsamen Neujahrsempfang ein. Am Sonntag, den 9. Januar 2011 zwischen 17.00 und 19.00 Uhr stehen Daniel Köbler, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und die Landtagskandidatinnen und – Kandidaten der Region im Bürgerhaus von Eulenbis für Gespräche zur Verfügung.

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Berlin

Eine schöne Weihnachtszeit!

Ein aufregendes und spannendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Etwas mehr als ein Jahr sitze ich nun im Bundestag, und ein Blick auf den Terminkalender oder den Schreibtisch verrät mir, dass ich mittlerweile voll angekommen bin. Es war nicht nur für mich ein ereignisreiches Jahr, auch politisch ist einiges in Bewegung gekommen: Stuttgart 21 und die unsinnige Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke brachte die Menschen auf die Straßen und Gleise, in meinem Fachgebiet wurde der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vor allem im Internet bekämpft und nicht zuletzt dadurch vor Inkrafttreten in letzter Sekunde gestoppt.

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Endlich kommt Rundfunkbeitrag pro Haushalt

Die Ministerpräsidenten wagen nun endlich den Schritt, einen neuen Rundfunkbeitrag umzusetzen, den wir Grünen schon seit Jahren vorschlagen. Der Datenschutz lässt in der konkreten Ausgestaltung noch zu wünschen übrig. Hier wurden im Endspurt der Verhandlungen aber Nachbesserungen insbesondere auf Druck von Bündnis 90/ Die Grünen vorgenommen.

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