Bundestag

Eine schöne Weihnachtszeit!

Ein aufregendes und spannendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Etwas mehr als ein Jahr sitze ich nun im Bundestag, und ein Blick auf den Terminkalender oder den Schreibtisch verrät mir, dass ich mittlerweile voll angekommen bin. Es war nicht nur für mich ein ereignisreiches Jahr, auch politisch ist einiges in Bewegung gekommen: Stuttgart 21 und die unsinnige Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke brachte die Menschen auf die Straßen und Gleise, in meinem Fachgebiet wurde der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vor allem im Internet bekämpft und nicht zuletzt dadurch vor Inkrafttreten in letzter Sekunde gestoppt.

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Endlich kommt Rundfunkbeitrag pro Haushalt

Die Ministerpräsidenten wagen nun endlich den Schritt, einen neuen Rundfunkbeitrag umzusetzen, den wir Grünen schon seit Jahren vorschlagen. Der Datenschutz lässt in der konkreten Ausgestaltung noch zu wünschen übrig. Hier wurden im Endspurt der Verhandlungen aber Nachbesserungen insbesondere auf Druck von Bündnis 90/ Die Grünen vorgenommen.

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Dezember 2010

Für mich ist es spannend, in einer solch bewegenden Zeit direkt am Puls des Geschehens zu sein und zu sehen, dass man auch aus der Opposition heraus etwas bewegen kann. So hätte doch ohne unseren Druck Kurt Beck nie von sich aus gegen den ZDF-Staatsvertrag geklagt. Die Debatte um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag wurde in den vergangenen Wochen immer heftiger.

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