Anträge und Papiere, Demografie

Kleine Anfrage Demografie-Kommission: Brisanz der Lage nicht erkannt

Das Thema Demografie drängt, wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen. Doch die Bundesregierung lässt sich Zeit. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine kleine Anfrage hervor: Die Bundesregierung hat 2009 eine interministerielle Kommission angekündigt, die sich mit dem demografischen Wandel befassen soll. Bisher ist von der Arbeit noch nichts an…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Solidarprinzip nicht aushöhlen

„Wir brauchen eine Gesundheitsvorsorge, die niemanden ausschließt – besonders arme Menschen nicht!“, fordert die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Die Realität aber ist: Immer mehr Gruppen, etwa EmpfängerInnen von Sozialleistungen oder Menschen ohne Wohnung, werden von der medizinischen Versorgung abgekoppelt. Das erfuhr Rößner beim Besuch des Vereins „Armut und Gesundheit in Deutschland e. V.“ in Mainz.

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Online-Angebot für ZDF genehmigt

Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk junge Zuschauerinnen und Zuschauer erreichen will, dann muss er auch im Internet präsent sein. Deshalb ist es gut, dass das Online-Angebot des ZDF mit dem Abschluss des Drei-Stufen-Tests auf sicherem Boden steht. Endlich hat das ZDF Planungssicherheit und kann das Angebot an dem Interesse der Zuschauer ausrichten und nicht mehr nach einer Pauschalvorgabe von unter einem Prozent des Budgets.

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