Aktuelle Beiträge
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags
Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Ministerpräsident*innen…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Neue Diskussion um Jugendschutz und Netzsperren
Zum Vorstoß der Kommission für Jugendmedienschutz, den Jugendschutz in Deutschland auch mithilfe von Netzsperern durchzusetzen, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Verbraucher*innen müssen von der geplanten Mehrwertsteuersenkung profitieren
Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Mehrwertsteuersenkung erklärt MdB Tabea Rößner, verbraucherpolitische Sprecherin von Bündnis90/DIE GRÜNEN: Die heute vom Bundeskabinett beschlossene…
06.12.2023
Statement zu Berichten über eine mögliche Einigung zum Digitale Dienste Gesetz
"Hallelujah! Endlich gibt es weißen Rauch bei den Verhandlungen über das Digitale Dienste Gesetz innerhalb der Bundesregierung. Das ist auch höchste Zeit, denn bereits am 17. Februar gilt der Digital Services Act in den europäischen Mitgliedstaaten, spätestens dann muss der nationale digitale Koordinator arbeitsfähig sein. Deshalb müssen wir schnell ins parlamentarische Verfahren einsteigen können, damit der Bundestag das Gesetz umfassend beraten und bald beschließen kann.
Der Digital Services Act soll für ein sicheres Online-Umfeld sorgen, und alle, die im Rahmen dieses europäischen Gesetzes Aufgaben erfüllen, sind in eine durchsetzungsstarke Aufsichtsstruktur einzubinden. Dazu gehören der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Bundeszentrale für Jugendmedienschutz, aber eben auch die Landesmedienanstalten, die auf Länderebene viel Erfahrung und Expertise bei der Aufsicht gesammelt haben. Für eine effiziente Durchsetzung und einen starken Jugendmedienschutz ist es geboten, dass hier alle in enger Kooperation mit der Bundesnetzagentur als Koordinator an einem Strang ziehen. Das scheint nun gelungen zu sein.
Begrüßenswert sind auch weitere Verbesserungen, etwa die Stärkung der Zivilgesellschaft im Beirat bei der Koordinierungsstelle oder die Übereinkunft der Ministerien, die mit der Durchsetzung betrauten Behörden gut auszustatten. Im Ausschuss werden wir den Referentenentwurf nun im Detail analysieren und diese sowie weitere Fragen u.a. in einer Anhörung mit Expert:innen thematisieren. "
Termine
Social Media für Kommunalpolitiker*innen – ein GRÜNER-Workshop mit PolisiN
„Risiken & Chancen sozialer Medien für Kommunalpolitiker*innen“ 7. Mai 2024, 19 bis 21 Uhr Ort: Microsoft Teams Social Media und…
Meine Arbeit in Zahlen
Laptopspenden
Gehaltene Reden im Bundestag
Besucher:innen im Bundestag
TabeaRoessner
Wir würden hier gerne unsere neusten Tweets und Instagram-Bilder zeigen. Dafür werden Daten an twitter und Instagram übertragen, weshalb wir im Voraus um Ihre Zustimmung bitten. Sofern Sie uns diese erteilen, merken wir uns diese Einstellung für ihren Computer.
TabeaRoessner
Wir würden hier gerne unsere neusten Tweets und Instagram-Bilder zeigen. Dafür werden Daten an twitter und Instagram übertragen, weshalb wir im Voraus um Ihre Zustimmung bitten. Sofern Sie uns diese erteilen, merken wir uns diese Einstellung für ihren Computer.