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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik
„Digital auf Nummer Sicher!“ – Tagesspiegel Diskussion zum Thema „Online Security im New Normal ?!“
Die Corona-Pandemie hat die digitale Transformation angekurbelt. Videokonferenzen im Homeoffice, kollaboratives Arbeiten, sowie eine verstärkte Nutzung privater Endgeräte sind mittlerweile…
Allgemein, Berlin, Verbraucherpolitik
Verbraucher*innen besser vor Fake-Bewertungen im Online-Handel schützen
Viele Bewertungen von Produkten im Netz sind Fake und werden nur unzureichend geprüft. Zu diesem Ergebnis kommt eine umfassende Sektor-Untersuchung,…
Allgemein, Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen
Herzensthema Fluglärm: Neue Studie belegt kardiologische Auswirkungen von Lärm
Herzensthema Fluglärm – so kann man es spätestens jetzt im wörtlichen Sinne nennen. Denn ganz gleich, ob kurze und heftige…
06.12.2023
Statement zu Berichten über eine mögliche Einigung zum Digitale Dienste Gesetz
"Hallelujah! Endlich gibt es weißen Rauch bei den Verhandlungen über das Digitale Dienste Gesetz innerhalb der Bundesregierung. Das ist auch höchste Zeit, denn bereits am 17. Februar gilt der Digital Services Act in den europäischen Mitgliedstaaten, spätestens dann muss der nationale digitale Koordinator arbeitsfähig sein. Deshalb müssen wir schnell ins parlamentarische Verfahren einsteigen können, damit der Bundestag das Gesetz umfassend beraten und bald beschließen kann.
Der Digital Services Act soll für ein sicheres Online-Umfeld sorgen, und alle, die im Rahmen dieses europäischen Gesetzes Aufgaben erfüllen, sind in eine durchsetzungsstarke Aufsichtsstruktur einzubinden. Dazu gehören der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Bundeszentrale für Jugendmedienschutz, aber eben auch die Landesmedienanstalten, die auf Länderebene viel Erfahrung und Expertise bei der Aufsicht gesammelt haben. Für eine effiziente Durchsetzung und einen starken Jugendmedienschutz ist es geboten, dass hier alle in enger Kooperation mit der Bundesnetzagentur als Koordinator an einem Strang ziehen. Das scheint nun gelungen zu sein.
Begrüßenswert sind auch weitere Verbesserungen, etwa die Stärkung der Zivilgesellschaft im Beirat bei der Koordinierungsstelle oder die Übereinkunft der Ministerien, die mit der Durchsetzung betrauten Behörden gut auszustatten. Im Ausschuss werden wir den Referentenentwurf nun im Detail analysieren und diese sowie weitere Fragen u.a. in einer Anhörung mit Expert:innen thematisieren. "
Termine
Social Media für Kommunalpolitiker*innen – ein GRÜNER-Workshop mit PolisiN
„Risiken & Chancen sozialer Medien für Kommunalpolitiker*innen“ 7. Mai 2024, 19 bis 21 Uhr Ort: Microsoft Teams Social Media und…
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TabeaRoessner
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