Pressemitteilungen

Mainz und Rheinland-Pfalz, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Grüne besuchten den Stegskopf

Der grüne Kreisverband Altenkirchen hat zum Auftakt des neuen Jahres zu einer Wanderung eingeladen. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und den Grünen des Westerwaldkreises ging es zum Nationalen Naturerbe Stegskof. „Der Stegskopf, ist unser Tor zum Westerwald, er ist mit seiner Kuppellandschaft im Landschaftsbild unserer Region einzigartig und spiegelt den Charakter der Westerwälder Landschaft…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Entschieden, aber maßvoll agieren

Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beschließt Strategie gegen Fake News, Social Bots & Co. Social Bots, Fake News & Co. verletzen die Integrität von Kommunikation und beeinflussen die Meinungsbildung. In ihrem heute gefassten Beschluss macht die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN maßvolle und wirksame Vorschläge im Umgang mit diesen verstärkt auftretenden Internetphänomenen. Es gibt vor allem ein erhebliches Vollzugsdefizit…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Dobrindt will Bürgerrechte beschneiden

Zu den aktuellen Plänen von Verkehrsminister Dobrindt, bei der Erweiterung der A 643 und der A 66 die Klagemöglichkeit der Anwohnerinnen und Anwohner einzuschränken, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Das ist ein starkes Stück von Verkehrsminister Dobrindt, sich die Welt zurechtzubiegen, wie sie ihm gefällt. Eine Klage ist ein…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement: Urhebervertragsrecht und Verlegerbeteiligung

Statement von Tabea Rößner, anlässlich der heutigen Abstimmung über den Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht und zur Verlegerbeteiligung: „Anscheinend hat die Koalition selbst bemerkt, dass noch Nachbesserungsbedarf besteht und auf den allerletzten Drücker einen Änderungsantrag auf den Tisch geworfen. Trotz einiger Verbesserungen greift das Gesetz nicht die wesentlichen Punkte auf und hat daher keinen wesentlichen Mehrwert für die…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Pannenreaktor höchst gefährlich

Katharina Binz und Josef Winkler, Landesvorsitzende der GRÜNEN Rheinland-Pfalz, zu der aktuellen Genehmigungsverlängerung für das Pannenatomkraftwerk Cattenom. Laut SWR hat der französische Atomkraftwerkbetreiber heute morgen über eine weitere Betriebsgenehmigung informiert. Das Atomkraftwerk soll nicht wie geplant nach 10 Jahren vom Netz gehen, sondern über die 40 Jahre hinaus laufen: „Auch Millionen von Neuinvestitionen können nicht…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Lärmverringerung durch richtige Lärmmessung- MdB Tabea Rößner kritisiert Abbau in Leutesdorf

Zum Abbau der Lärmmessstation Leutesdorf erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im „Beirat leiseres Mittelrheintal“, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Es ist mir völlig schleierhaft, warum die DB Netz AG die Lärmmessstation in Leutesdorf abbauen lassen will. Denn diese Lärmmessstation ist über die Landesgrenzen hinaus bekannt und liefert exakte Daten über den Zustand von Güterwagen…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Strategie gegen Unterdrückung der Presse notwendig

Anlässlich des heute veröffentlichten ersten Teils der Jahresbilanz von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit 2016 erklärt Tabea Rößner:  „Die Jahresbilanz von Reporter-ohne-Grenzen mit insgesamt 348 inhaftierten Journalistinnen und Journalisten zeigt einen erschreckenden Trend: Verfolgung und Inhaftierung von Medienschaffenden ist nicht nur in autoritären Regimen wie dem Iran, Syrien und China an der Tagesordnung, vielmehr treibt…

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Allgemein, Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Fake news, Social Bots & Co.: Regulierung dringend prüfen

Anlässlich der Debatte über das zunehmende Phänomen von sogenannten „fake news“, Social Bots & Co. erklärt Tabea Rößner: „Die Debatte über Social Bots, ‚fake news‘ und den Umgang damit ist allerhöchste Zeit. Weniger zielführend ist es, nach einem Wahrheitsministerium oder neuen strafrechtlichen Regelungen zu rufen: Sowohl das Zivil- als auch das Strafrecht erfasst die absichtliche…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Umrüstung von lauten Güterwaggons im Plan: Halbierung des Bahnlärms bis 2020 möglich

Berlin. – Nach der jüngsten Zusammenkunft der „Parlamentsgruppe Bahnlärm“ erklären deren Initiatoren Erwin Rüddel, MdB (CDU/CSU), Tabea Rößner, MdB (Grüne) und Detlev Pilger, MdB (SPD): „Der politische Druck, den wir gemeinsam mit den Bürgerinitiativen ständig verstärkt haben, zeigt offenbar Wirkung: Die Deutsche Bahn und die privaten Wagenhalter haben uns aufgezeigt, dass sie die angestrebte 50-Prozent-Umrüstungsquote…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bundespresseausweis: Gleichberechtigte Teilhabe sicherstellen

Anlässlich des heutigen Beschlusses der Innenministerkonferenz zur Wiedereinführung des Bundeseinheitlichen Presseausweises erklärt Tabea Rößner: „Es ist gut, dass einheitliche Regelungen für den Presseausweis geschaffen werden, damit Missbrauch verhindert und journalistische Arbeit nicht behindert wird. Dabei ist aber auch wichtig, dass ein gleichberechtigtes Verfahren herrscht: Es muss sichergestellt werden, dass auch kleine Verbände ausstellungsberechtigt werden können,…

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