Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Fereshteh Shirazi ist frei!
Seit 2011 ist die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete aus Mainz, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Patin für die iranische Frauenrechtlerin Fereshteh Shirazi über die Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Gemeinsam mit der Organisation machte Rößner stetig auf das Schicksal der Gefangenen aufmerksam und kämpfte für ihre Freilassung. Vor einigen Tagen wurde nun bekannt, dass Fereshteh Shirazi aus der Haft entlassen wurde.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Safer Internet Day legt Versäumnisse der Bundesregierung offen
Anlässlich des morgigen ,,Safer Internet Day“ erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netz- und Innenpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
Der morgige ,,Safer Internet Day“ macht noch einmal deutlich: Die schwarz-gelbe Bundesregierung duckt sich beim digitalen Datenschutz- und Verbraucher weg und lässt die Nutzerinnen und Nutzer im Stich. Die Bundesregierung weigert sich beharrlich, den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Haushaltsabgabe in einem Jahr evaluieren
Eine Haushaltsabgabe wird der Entwicklung neuer Geräte und der Konvergenz der Medien gerecht. Es beseitigt das Durcheinander, wann man für welches Gerät wo bezahlen muss. Deshalb ist eine Umstellung auf einen Beitrag pro Haushalt grundsätzlich richtig. Aber es gibt Verbesserungsbedarf: Wenn die Abgabe für einzelne Gruppen, wie öffentliche Einrichtungen unverhältnismäßig ansteigt, sollte dies in einer Evaluation nach einem Jahr Berücksichtigung finden. Die Länder sollten eine solche Überprüfung in Angriff nehmen und danach gegebenenfalls nachjustieren.
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Leistungsschutzrecht: Ziel offenkundig verfehlt
Zur gestrigen Anhörung zu einem Leistungsschutzrecht für Presseverlage erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik:
In der gestrigen Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags wurde massive Kritik an dem schwarz-gelben Gesetzesentwurf eines Leistungsschutzrechtes geübt. Es bleibt weiterhin völlig unklar, ob das gesetzte Ziel überhaupt erreicht werden kann und wie anzunehmende Kollateralschäden auszuräumen sind. Es ist weiterhin völlig offen, ob und welche Verlage durch ein neues Leistungsschutzrecht tatsächlich profitieren würden oder ob die Pressevielfalt eingeschränkt würde.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Deutschland hinkt bei Pressefreiheit weiter hinterher
Zur heute veröffentlichten jährliche Rangliste der Pressefreiheit der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
Deutschland ist nur Mittelmaß in Europa, wenn es um Pressefreiheit geht. Das ist erschreckend und kann nicht unser Anspruch sein. Eine der Hauptursachen, warum sich Deutschland wieder im Ranking verschlechtert hat, ist die abnehmende Pressevielfalt. Wenn es vor Ort keine Lokal- oder Regionalzeitung mehr gibt, die berichten kann, gefährdet das auch die Pressefreiheit.
Berlin, Demografie, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Richtige Schwerpunkte gesetzt
Als demografiepolitische Sprecherin begrüße ich natürlich ganz besonders, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer die positive Gestaltung des demografischen Wandels als Schwerpunkt ihrer Regierungstätigkeit sieht. Der soziale Frieden braucht ein Miteinander der Generationen und eine flächendeckende Grundversorgung, die niemanden zurücklässt, weder eine Hochbetagte im Hunsrück-Dorf noch einen jungen Migranten ohne Hauptschulabschluss in Mainz.
Berlin, Demografie, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Gut Leben im Wandel
Der demografische Wandel ist in Deutschland in vollem Gange: In 20 Jahren wird mehr als die Hälfte der Bevölkerung 60 Jahre und älter sein. Auch wenn die Entwicklung regional sehr unterschiedlich verlaufen dürfte, ist sicher: Früher oder später sinkt fast überall die Einwohnerzahl und der Altersdurchschnitt steigt.
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Erfolg: Abschaffen der Depublikationspflicht und besseres Urhebervertragsrecht
Zu den Ergebnissen der Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit der Internet Enquete-Kommission erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
Mit zwei zentralen Forderungen für die Verbesserung der Situation von Journalisten und Künstlern sowie bei der Frage, wie lange Inhalte von ARD und ZDF online zur Verfügung stehen dürfen, konnten wir uns gestern in der Enquetekommission durchsetzen. Das ist ein großer Erfolg.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Lasst uns für den Wechsel kämpfen!
Der Saal war voll, der Wein und die Limo schmeckten bestens und die Livemusik beschwingte. Der Einladung zum Neujahrsempfang der Kaiserslauterer grünen Kreisverbände waren rund 70 politisch engagierte Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt und dem Landkreis gefolgt. Zur guten Stimmung trugen auch die Redebeiträge der Gäste bei: die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner aus Mainz, der Landtagsabgeordneten Dr. Fred Konrad und Vorstandsmitglied Dr. Felicitas Flörchinger aus Kaiserslautern.