Allgemein, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
UN-Atomwaffenverbot tritt endlich in Kraft
Zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) am 22. Januar 2021 erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Seit ich…
Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Bundesregierung schert sich nicht um Verbraucherschutz bei der SCHUFA
Die SCHUFA möchte ihr umstrittenes Geschäftsmodell, Kontoauszüge zu lesen und zu bewerten, von einer weiteren Datenschutzbehörde überprüfen lassen. Dazu erklären…
Allgemein, Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Wahlkreisbüro
Das Schienenlärmschutzgesetz wird ausgesetzt und keiner soll es merken
Zur Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf die Schriftliche Frage zum Inkrafttreten des Schienenlärmschutzgesetzes (SchlärmschG) erklärt…
Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Die Verantwortung des nachhaltigen Schenkens liegt nicht allein beim Individuum
Weihnachten 2020 wird für uns alle in diesem Jahr ganz anders ausfallen. Wir werden nicht mit all den Menschen feiern…
Allgemein, Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Fatal für den Klimaschutz: GroKo bremst weiterhin den notwendigen Ausbau Erneuerbarer Energien
Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch die Regierungsfraktionen: Ich habe nicht vor über 15 Jahren den Bau…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Novelle des Telekommunikationsgesetzes: Haarsträubendes Verfahren und unzureichender Inhalt
Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und…
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Faire Verbraucherverträge: Salbungsvolle Worte, wenig Substanz
Zu dem heute im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz- und Netzpolitik:…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Positionen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Digital Services Act: Licht und Schatten
Zur heutigen Veröffentlichung des Entwurfs der EU-Kommission für den Digital Services Act erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Wir…
Allgemein, Bahn-& Fluglärm, Bahnlärm, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Wahlkreisbüro
Schienenlärmschutzgesetz darf nicht zum stumpfen Schwert werden
Zum Inkrafttreten des Schienenlärmschutzgesetzes (SchlärmschG) am 13. Dezember 2020 anlässlich des Fahrplanwechsels erklären Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), Erwin…