Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Herzensthemen, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Weltverbrauchertag 2024: Für eine starke Verbraucherpolitik in unnsicheren Zeiten
Zum heutigen Weltverbrauchertag erklären Linda Heitmann, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses…
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Digitale-Dienste-Gesetz auf der Zielgeraden
Zum Kabinettbeschluss des Digitale-Dienste-Gesetzes erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Es ist geschafft: Heute hat das Bundeskabinett in quasi letzter Minute…
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Produkthaftung bekommt nach fast 40 Jahren endlich ein Update!
Zur Einigung in den Trilog-Verhandlungen zur Produkthaftungsrichtlinie erklärt Tabea Rößner, Berichterstatterin für digitalen Verbraucherschutz und Vorsitzende des Digitalausschusses: Endlich haben…
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AI Act: EU setzt wegweisende Maßstäbe für Technologieregulierung
Zur politischen Einigung der EU-Institutionen auf den AI-Act erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Es ist geschafft! Nach jahrelangen…
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Statement zu einer möglichen Einigung zum Digitale Dienste Gesetz
Zu Berichten über eine mögliche Einigung zum Digitale Dienste Gesetz, erklärt Tabea Rößner, MdB und Vorsitzende des Ausschusses für Digitales:…
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EU-Abgeordnete stimmen für ein ehrgeizigeres Recht auf Reparatur
Anlässlich der Positionierung des Europäischen Parlaments zum Richtlinienentwurf über ein Right to Repair erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses und…
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Digitale Transformation muss nachhaltig sein
Zum Digitalgipfel 2023 der Bundesregierung erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Das…
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Mit Rößner und Khan in die zweite Halbzeit – Grüne Landesgruppe wählt Vorsitz
Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die Landesgruppe der rheinland-pfälzischen GRÜNEN im Bundestag ihren Vorsitz neugewählt. Tabea Rößner wurde in ihrer…
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Ein großer Erfolg für das staatsferne Mediensystem
Anlässlich der heute veröffentlichten Neuregelung des saarländischen Medienrechts und unserer Zurücknahme des Normenkontrollantrags von Abgeordneten der Bundestagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen,…