Presse und Meinungen

Allgemein, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Rundfunk

Böll-Veranstaltung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Dossier und Video online

Am 11. Mai fand in der Böll-Stiftung eine Tagung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk statt. Braucht es ihn angesichts der scheinbar unbegrenzten Informations- und Äußerungsmöglichkeiten überhaupt noch? Wird er seinen verfassungsrechtlichen Aufgaben gerecht? Wie können und sollten Reformen aussehen? Ich meine: Wir brauchen die öffentlich-rechtlichen Medienangebote dringender denn je! Dennoch gibt es eindeutigen Reformbedarf – es müssen grundsätzliche Überlegungen…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Pressefreiheit in China: Merkel muss Signal setzen

Anlässlich des heutigen Treffens von Angela Merkel mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in  Berlin, erklärt Tabea Rößner: „Wenn Angela Merkel gerade dabei ist, klare Worte zu finden, dann sollte sie gleich dabei bleiben: Beim heutigen Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin muss sie sehr deutlich machen, dass sie den Wert von Presse-…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Parlamentsgruppe Bahnlärm zieht positive Bilanz

Die fraktionsübergreifende Parlamentsgruppe Bahnlärm zeigt sich erfreut über ihre Erfolge in dieser Legislaturperiode. Auf ihrem letzten Treffen in dieser Legislaturperiode resümierten die drei Initiatoren Detlev Pilger (SPD), Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Erwin Rüddel (CDU) ihre Zusammenarbeit. Sie erklären: „Es ist uns gelungen, das Thema Bahnlärm und die Situation der Menschen vor Ort auf…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Neues Bundesarchivrecht höhlt Auskunftsrechte der Presse aus

Zu aktuellen Fällen der Verweigerung auf Auskunft auf Grundlage des neuen Bundesarchivgesetzes, erklärt Tabea Rößner: „Das gerade geänderte Bundesarchivrecht kommt Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz gerade recht. Schon wieder beruft man sich auf die neuen bundesarchivrechtlichen Regelungen, um Fragen abzublocken, die die Spitzeleien des BND gegenüber dem Spiegel aus den 1950er und 60er Jahren endlich klären sollen…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Fall Bad Kreuznach: Keine Abschiebung während der Ausbildung!

Zur Abschiebung einer Armenierin aus Bad Kreuznach erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die zuständige Ausländerbehörde muss sicherstellen, dass eine Abschiebung während einer Ausbildung nicht vollzogen wird. Menschen steht in der Regel eine Duldung zu, wenn sie eine Berufsausbildung in einem staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf in Deutschland aufnehmen oder aufgenommen…

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Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz umfassend beraten!

Maas Schnellschuss ist unausgegoren und nicht kohärent Anlässlich der 1. Lesung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Bundestag, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur von Bündnis 90/Die Grünen: „Vor vier Jahren war es ganz ähnlich, als mit dem Leistungsschutzrecht ein derart schlecht gemachtes Gesetz durchs Parlament gepeitscht wurde. Das Resultat: Außer Kosten für Anwälte und…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement: Deutsche Bahn / „Wanna Cry“

Angesichts des Hackerangriffs „Wanna Cry“ und dessen Auswirkungen auf die Deutsche Bahn, erklärt Tabea Rößner: „Die Deutsche Bahn hat ihre digitale Infrastruktur sträflich vernachlässigt. Wenn heutzutage keine regelmäßigen Updates gemacht werden, um Sicherheitslücken zu schließen, öffnet man Hackerangriffen Tür und Tor. Das müsste ein so wichtiges Unternehmen, auf das viele Menschen und Unternehmen angewiesen sind,…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Rundfunk

Tabea Rößner: Panel auf der Media Convention 2017 zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk

Tabea Rößner war auf der diesjährigen Media Convention zu Gast, auf dem Panel „Beitragskürzung oder erweiterter Auftrag. Wohin entwickelt sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk?“ diskutierte sie unter der Moderation der freien Medienjournalistin Ulrike Simon mit den MitdiskutantInnen Hans Demmel (Vorsitzender VPRT), Prof. Karola Wille (Vorsitzende ARD) und Lauri Kivinen (CEO des finnischen öffentlich-rechtlichen Senders Yle) über den…

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Allgemein, Newsletter

Newsletter Mai 2017

Alles neu macht der Mai – oder eben auch nicht. Wir debattieren schon wieder seit Wochen über den Begriff Leitkultur wie jedes Mal vor einer Bundestagswahl. Dabei bringt uns diese Debatte kein Stück weiter, im Gegenteil: Mit Bildern, wie de Maizière sie beschwört, werden Ressenti­ments geschürt und Abgrenzung betrieben. Das ist natürlich Kalkül der #GroKo,…

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