Presse und Meinungen

Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement: Spekulation über Fusion von Rundfunkanstalten

Anlässlich der jüngsten Spekulationen über Pläne zur Zusammenlegung von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, mahnt Tabea Rößner zu mehr Sachlichkeit: „Die jüngste Taktik, immer mal wieder einen Testballon loszulassen und zu schauen, was passiert, ist nicht sehr hilfreich für die Debatte. Sei es Seehofer, sei es die BILD: Hier wird an den Grundfesten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerüttelt, ohne dass…

Weiterlesen »

Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Bundesverkehrswegeplan 2030: Alternativstrecke Troisdorf – Mainz-Bischofsheim muss kommen!

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), hat, gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen, einen Änderungsantrag auf Verschiebung der Alternativstrecke Troisdorf – Mainz-Bischofsheim in den vordringlichen Bedarf gestellt. Bislang ist das Projekt im Bundesverkehrswegeplan 2030 nur im Weiteren Bedarf festgeschrieben. Der Verkehrsausschuss wird sich heute oder morgen damit befassen….

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Welt-AIDS Tag: GRÜNE verteilen rote Schleifen

Am kommenden Samstag, den 26. November 2016, findet die alljährliche Straßenaktion „Prominente verteilen rote Schleifen“ der AIDS-Hilfe Mainz statt. Prominente Helferinnen und Helfer werben dabei für Aufklärung und Prävention im Vorfeld des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember. Auch die regionalen Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer und Daniel Köbler sowie die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner beteiligen sich an der…

Weiterlesen »

Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Writers in Prison-Day: Besorgniserregende Entwicklungen stoppen

Anlässlich des internationalen „Writers-in-Prison-Day“ am Dienstag, den 15. November 2016 erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin und Omid, Nouripour, außenpolitischer Sprecher: „Die Bilanz am diesjährigen Writers in Prison-Day ist verstörend: Weltweit haben Einschüchterung, Repressalien und Inhaftierungen gegen Medienvertreter in bedrohlichem Ausmaße zugenommen: Derzeit sind alleine 177 Journalisten weltweit in Haft. Repressive Regime, wie Ägypten, Nordkorea, Aserbaidschan…

Weiterlesen »

Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement zu Festnahme Cumhuriyet-Herausgeber Atalay

Anlässlich der heutigen Verhaftung von Cumhuriyet-Herausgeber Akin Atalay erklärt Tabea Rößner: „Seit Monaten guckt die Welt besorgt auf die Türkei, aber Erdogan führt seine Verhaftungswelle unbeeindruckt fort. Die Festnahme des Cumhuriyet-Herausgebers Akin Atalay ist eine deutliche Provokation, sind doch mittlerweile zumindest ein paar deutliche Worte an Erdogan gerichtet worden.“ „Eines ist klar: Mit seinem derzeitigen…

Weiterlesen »

Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Forschung wichtiger als der Mensch: Gruppennützige Forschung an Demenzkranken ist ein Tabubruch

Zur heutigen Abstimmung der gruppennützigen Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Man sollte keine bewährten Gesetze ändern, wenn es dafür keine triftigen Gründe gibt. Schon gar nicht, wenn durch eine Neuregelung Rechtsunsicherheit entsteht. Diese parlamentarische Grundregel hat die Mehrheit des Bundestages heute leider verletzt und trifft damit eine…

Weiterlesen »

Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bericht von Tabeas Workshop #NK16 zur Regulierung des Internets der Dinge

Wie kann ein neuer Regulierungsansatz für die Gestaltung des Internets der Dinge aussehen? Zu diesem Thema hat Tabea Rößner am 28.10.2016 auf dem grünen Netzpolitischen Kongress einen gut besuchten Workshop veranstaltet – zusammen mit Yvonne Hofstetter, Autorin und Senior Researcher Technology-Law-Interface. Das Ergebnis: Die Politik muss ihrer Verantwortung besser gerecht werden.   Die  Vernetzung schreitet immer…

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Fraport AG setzt weiter auf Risiko

Zur Meldung, dass Ryanair zum Frühjahr 2017 nun auch am Frankfurter Flughafen fliegt, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Unsere Befürchtungen sind seit dem heutigen Tag bittere Realität. Die Fraport AG will zukünftig auch Billigflieger vom Frankfurter Flughafen aus starten landen und lassen. Damit wird der Versuch…

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement: Verhaftung „Cumhuriyet“-Journalisten

Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, anlässlich der Verhaftung des „Cumhuriyet“-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, und anderer oppositioneller Journalisten: „Die erneuten Festnahmen von oppositionellen Journalisten zeigen: Erdogan setzt seine Entdemokratisierungsstrategie fort und formt die Türkei immer weiter zu einem autokratischen Staat. Im Dialog mit der Türkei müssen die Bundesregierung und die…

Weiterlesen »

Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Rundfunkbeitrag: Echte Reformen dringend notwendig

Die Entscheidung, die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags beizubehalten, ist richtig. Denn es ist keinem geholfen und den Beitragszahler*innen kaum zu vermitteln, den Beitrag erst abzusenken, um ihn dann später umso stärker anzuheben. Die Ministerpräsident*innen haben daher im Sinne eines stabilen Beitrags entschieden und berücksichtigt, dass lediglich einmalige Rückstellungen den Geldtopf erhöht haben – was die…

Weiterlesen »