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Schnelles Internet für alle!
Ein gut ausgebautes Breitbandnetz ist heute Voraussetzung für attraktive Wohn- und Arbeitsstandorte. Die grünen Medienpolitikerinnen Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete, kamen auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler nach Bernkastel-Kues, um über das grüne Konzept eines Universaldienstes und Förderungen des Landes für die Breitbandinfrastruktur im Kreis zu informieren.
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Mobilität neu gestalten – Verkehrswende gestalten
Auf ihrem ersten Kleinen Parteitag heute in Trier verabschiedeten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz einen umfassenden Antrag zur Erarbeitung eines Mobillitätskonzeptes in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären der Landesvorsitzende Thomas Petry und die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Tabea Rößner:
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Abscheuliche Attacke
Mit Bestürzung hat die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (Mainz) auf den Anschlag auf das Gebäude des Arab Nil-Rhein Vereins reagiert. Dazu erklärt sie:
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Fraport handelt unverantwortlich!
Die Fraport AG hält an ihren Ausbauplänen zum Terminal 3 weiterhin fest. Nach einem Beschluss des Aufsichtsrates gestern soll mit den Bauarbeiten ab 2015 begonnen werden. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete und rheinlandpfälzische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2013, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), erklärt hierzu:
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Bundesregierung drückt sich vor Verantwortung
Der Demografiegipfel der Bundesregierung hat alle Erwartungen bestätigt: Diese Regierung hat das Handeln eingestellt, Angela Merkel setzt auf Beruhigungspillen in Form leerer Worthülsen.
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Ignoranz gegenüber Mainzer Interessen
Das Verhalten des Bundes bei der künftigen Nutzung militärischer Liegenschaften in Mainz kommentiert die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner:
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Breitbandtour Mai 2013: Info-Abende im Kreis Neuwied und Bernkastel-Wittlich
Die Breitbandtour von Tabea Rößner und Pia Schellhammer, Sprecherin der grünen Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz für Netzpolitik, geht weiter. Kommunalpolitisch Verantwortliche und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind am 24. Mai 2013, 19.00 Uhr, zu einer Informationsveranstaltung nach Bernkastel-Kues eingeladen, Akademie Kues, Stiftweg 1. Am 28. Mai 2013 machen beide Medienpolitikerinnen Station in Vettelschoß im Kreis Neuwied, in der Weinstube im Dorfmuseum, auch um 19.00 Uhr.
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Neuer Staatsvertrag trägt GRÜNE Handschrift
Die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben heute dem konsolidierten Entwurf des neuen SWR-Staatsvertrages zugestimmt. Die Landtage der beiden Länder werden nun über die Unterzeichnung in Kenntnis gesetzt
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Mogelpackung Demografiegipfel: Der Gipfel der Tatenlosigkeit
Die Demografiepolitik der Bundesregierung ist eine große Mogelpackung. Seit dem Beginn der Wahlperiode hat die Koalition vor allem eines gemacht: über den demografischen Wandel geredet. Doch die zurückliegenden vier Jahre enthielten nicht einmal Spuren von politischem Handeln. Stattdessen legt die Regierung jetzt – drei Sitzungswochen vor Ende der Legislaturperiode – die Überarbeitung einer Strategie vor, die noch keine zwei Jahre alt ist und nach wie vor keinen einzigen konkreten Lösungsansatz bietet.