Presse und Meinungen

Breitband, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Taten statt Worte

Schön, dass die Rheinland-Pfälzer Regierung die weißen Flecken im Breitbandnetz schließen will, der Ankündigung müssen aber auch Taten folgen. Kurt Beck wird das Breitband nicht in die letzten Dörfer bringen, wenn er lediglich regionale Initiativen und IT-Netzwerke zusammenführt und koordiniert. Für den Markt sind kleine Gemeinden nicht interessant

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Rechte behinderter Menschen garantieren

Der morgige 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Zu diesem Anlass hat die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner eine Anfrage an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gestellt: Was tut die Bundesregierung, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Dokumenten, Schulbüchern, e-books, digitalen Bibliotheken und Nachschlagewerken zu sichern? Und welche Anreize setzt die…

Weiterlesen »

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Kulturveranstalter nicht alleine lassen

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner unterstützt ausdrücklich die Forderung des Geschäftsführers der Congress Centrum Mainz GmbH, August Moderer, wonach der Bund die Kosten übernehmen soll, die durch Frequenzumstellungen für Kulturveranstalter anfallen. Moderer, der Kosten in Höhe von 25.000 Euro auf die CCM zukommen sieht, hatte sich an die Bundestagsabgeordneten mit der Bitte gewandt, sich für…

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Die falschen Vorwürfe der ödp

Die Behauptung der ödp, die GRÜNEN setzten sich nicht für ein Ende des Kohlekraftwerks ein, ist falsch, bleibt falsch und wird auch durch ständiges Wiederholen nicht richtig. Die ödp hatte nach der Kommunalwahl sicherlich keinen Anteil daran, dass das Projekt heute auf Eis liegt“, erklärt die Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, Katrin Eder

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Juristisches Verfahren ruhen lassen

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner unterstützt die Forderung der Initiativen gegen das Kohlekraftwerk, das juristische Verfahren um die Zulässigkeit des Vorbescheids ruhen zu lassen. Da der Aufsichtsrat der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) 2009 aber beschlossen hat, das Verfahren weiter zu führen, ist es jetzt formal notwendig, dass der Aufsichtsrat seinen Beschluss rückgängig macht und ein Ruhelassen des Verfahrens zulässt.

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Brüderles Versprechen stimmen nicht

Rheinland-Pfalz ist in der Versorgung mit Breitband – also schnellem Internet-Zugang – das Schlusslicht aller westlichen Bundesländer. „Die Versprechungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der freie Markt regele die Versorgung mit Breitband von allein, stimmen nicht. Die Zahlen, die er zur Versorgung veröffentlicht, sind zweifelhaft“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.

Weiterlesen »